Patentstreit

Pelikan hält Brother-Gebrauchsmuster für "trivial"

05.06.2009
Obwohl Brother im Rechtstreit um Gebrauchsmuster gegen Pelikan einen Etappensieg erringen konnte, hält der Supplies-Produzent an seiner Auffassung fest.

Obwohl der japanische Büromaschinenspezialist Brother im Rechtstreit um Gebrauchsmuster gegen Pelikan einen Etappensieg erringen konnte, hält der Supplies-Produzent an seiner Auffassung fest. Laut Pelikan sind die von Brother angemeldeten Gebrauchsmuster für die Tintenpatronen "LC 1000" und LC 790" "weder eine technische Neuerung noch eine erfinderische Tätigkeit. Nach Auffassung des Herstellers von kompatiblen Verbrauchsmaterialien handelt es sich um "Gebrauchsmustern, die auf eine bestimmte Ausführung von Haltenuten bzw. auf triviale geometrische Merkmale der Tintenstandsanzeige gerichtet sind".

Pelikan hatte bereits im letzten Jahr die umstrittenen Tintenpatronen aus dem Sortiment genommen und durch Produkte in veränderter Ausführung ersetzt. Damit habe man "jegliche Unterbrechung der Auslieferung" vermieden. (awe)

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