Landgericht München

HP siegt im Druckkopf-Streit gegen Memjet

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HP darf wieder Drucker mit einer umstrittenen Druckkopftechnologie vertreiben. Eine durch den Konkurrenten Memjet erwirkte einstweilige Verfügung wurde vom Landgericht München aufgehoben.

Bei HP wird man wohl erleichtert aufatmen: Vergangenen November hatte der Druckkopfhersteller Memjet vor dem Landgericht München eine einstweilige Verfügung erwirkt. Der HP-Druckkopf HP 841 verletze das von Memjet gehaltene Patent EP 1 292 451, so der Vorwurf der Memjet-Experten. Nun hat das Landgericht München I die einstweilige Verfügung einkassiert.

Das Landgericht München I sieht beim Druckkopf HP 841 keine Verletzung von Memjet-Patenten.
Das Landgericht München I sieht beim Druckkopf HP 841 keine Verletzung von Memjet-Patenten.
Foto: Screenshot HP White Paper

Wie das Online-Portal ITespresso berichtet, sieht das Landgericht keine Verletzung der Memjet-Patente durch den von HP in den Großformatdruckern der PageWide-XL-Reihe eingesetzten Druckkopf.

Das Bauteil arbeitet nach der sogenannten "Wasserfalltechnologie". Der über die ganze Druckbreite angebrachte Druckkopf ermöglicht so eine hohe Druckgeschwindigkeit. HP nenn diese Technologe "PageWide Technology".

Auch Händler betroffen

Für die Händler hatte die einstweilige Verfügung auch negative Folgen, da die entsprechenden Produkte zunächst nicht mehr vertrieben werden durften. Der Münchner Bürospezialist Kaut-Bullinger hat die entsprechenden Maschinen in seinem Showroom in Taufkirchen stehen. "Jetzt können wir wieder richtig Gas geben", freut sich Jürgen Krug, Key Account Manager bei dem Büro-Systemhaus.

Laut Krug habe es durchaus Verunsicherung auf Kundenseite gegeben. Er äußert dabei den Verdacht, dass die HP-Konkurrenz die Patentstreitigkeiten instrumentalisiert hat, um die HP-Produkte zu diskreditieren und die eigenen Geräte in den Vordergrund zu rücken. "Zum Glück haben wir dadurch kein Geschäft verloren", erklärt der Key Account Manager.

Die Entscheidung ist auch deshalb für die PageWide-Händler wichtig, da nun der neue Drucker der Reihe, der PageWide XL4000, zur Auslieferung ansteht.

Ganz ausgestanden ist die Sache allerdings noch nicht: Auch in den USA hat Memjet beim United States District Court for the Southern District of California gegen HP geklagt. Das Verfahren läuft noch.

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