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Kehrtwende im Kartellrechtsverfahren der EU


01.10.2004 - 

Airbus zieht Unterstützung für Microsoft zurück

MÜNCHEN (CW) - Der Flugzeugbauer Airbus hat seine unbeabsichtigt öffentlich gewordene Rückendeckung für Microsoft im europäischen Kartellrechtsverfahren wieder rückgängig gemacht. Jetzt vermutet der Softwareriese, der Konzern sei von den Behörden unter Druck gesetzt worden.

Airbus hatte sich vor einem Monat mit einer formellen Petition gegen das Urteil gewandt, das ein Gericht im Verfahren der Europäischen Union gegen Microsoft gefällt hatte. Darin war Microsoft wegen seiner Geschäftsgebarens zur Zahlung von 497 Millionen Euro verurteilt worden. Dagegen hatte Microsoft Berufung eingelegt. Airbus schlug sich auf die Seite der Gates-Company und argumentierte, die Kartellrechtsbehörde würde alle großen Unternehmen daran hindern, Geschäfte zu tätigen, wenn sie den US-Softwareriesen reglementiere und bestrafe.

Druck aus der Kommission?

Kaum eine Woche, nachdem die Parteinahme von Airbus für Microsoft bekannt wurde, hat der Flugzeugkonzern den Flankenschutz für Microsoft wieder zurückgezogen. Airbus und dessen Firmenchef Noel Forgeard sind verärgert darüber, dass die Pläne für eine Unterstützung Microsofts zu einem Zeitpunkt bekannt wurden, da die EU gerade im Zusammenhang mit einem Subventionsstreit in Kartellverhandlungen steckt, den Airbus mit dem Wettbewerber Boeing führt. Die US-Amerikaner wenden sich darin gegen staatliche Förderungen, die Airbus zukommen würden.

Der Softwarekonzern mutmaßt, Airbus sei unter Druck gesetzt worden. "Dass Airbus seine Intervention so kurz vor den Anhörungen zurückzieht, ist ungewöhnlich", erklärte Horacio Gutierrez, Microsofts europäischer Chefjustiziar. Amelia Torres, Sprecherin der EU-Kommission, erklärte, ihr sei nichts von Anrufen seitens Kommissionsmitgliedern bei Airbus bekannt. (jm/tc)