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09.02.2001 - 

Patente auf Online-Suchtechniken

Altavista droht mit Massenklagen

MÜNCHEN (sp) - Altavista droht, Firmen zu verklagen, die auf ihren Web-Seiten Indizierungsmethoden einsetzen. Die Company hat eigenen Angaben zufolge 38 Patente angemeldet, die sich auf diese Web-Basistechnologien beziehen.

Das Internet-Portal Altavista beansprucht nichts Geringeres für sich als das Patent auf das, "was das Internet darstellt". Gemeint sind dem britischen Wirtschaftsblatt "Financial Times" zufolge diverse Verfahren zur Indizierung von Websites, wie sie bei den meisten Suchmaschinen sowie in zahlreichen Firmennetzen im Einsatz sind. Laut David Wetherell, Chef des Mutterkonzerns CMGI, besitzt Altavista 38 Patente im Bereich der Online-Suchtechnik: "Wir glauben, dass jedes Unternehmen, das Websites beziehungsweise Datenbanken indiziert, damit mindestens eines unserer Rechte verletzt." Jetzt erwägt das Web-Portal, gerichtliche Schritte gegen die besagten Firmen einzuleiten.

Altavistas Drohung hat die Debatte in Europa darüber neu entfacht, bis zu welchem Grad Firmen Rechte an Basistechniken geltend machen dürfen. Auch in einer Klage, die British Telecom (BT) vor einem Monat gegen den amerikanischen Internet-Service-Provider (ISP) Prodigy eingereicht hat, geht es um eine fundamentale Web-Technik: Hyperlinks, die eine Navigation zwischen verschiedenen Websites ermöglichen. Viele Firmen befürchten, dass eine wie in den USA patentfreundliche Rechtsprechung bei Software und Geschäftsmodellen - so genannte Business Method Patterns - eine Lawine von Klagen auslösen könnte.

Laut Robert Schnekenbühl, Patentanwalt bei der internationalen Kanzlei DTS, hat das Europäische Patentamt signalisiert, mit solchen Fällen in Zukunft sehr liberal umzugehen - es seien auch bereits einige Patente auf Business Method Patterns vergeben worden. Der Schutz von Software sei mittlerweile kein Thema mehr. Das Problem besteht laut Schnekenbühl auch nicht darin, das Patent zu erhalten, sondern es durchzusetzen: "Wenn die Firmen jetzt anfangen, wegen Patenten dieser Art vor Gericht zu ziehen, müssen sich die Richter damit auseinander setzen - dann wird eine entsprechende Rechtsprechung kommen", so der Experte. Zudem sei man in Europa bemüht, die Auslegung von Patenten im Sinne des europäischen Patentrechtsabkommens einheitlich zu gestalten.

Die Frage ist allerdings, ob Altavista seine Drohung wahr macht. Schließlich ist mit jeder Klage das Risiko verbunden, abgewiesen zu werden - und das kann teuer werden. Laut Schnekenbühl kommt es dabei auch auf den Gerichtsstand an. In Großbritannien etwa müsste die Internet-Company als Klägerin "so viel Geld auf den Tisch legen, dass sie sich schwer überlegen muss, ob sich der Rechtsstreit lohnt".