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Kolumne


17.01.2006 - 

Amtsschimmel behindert Behörden-IT

Wieder einmal hat die öffentliche Hand den schwarzen Peter im IT-Spiel gezogen. Seit Monaten kämpft die bayerische Polizei um die Einführung des neuen Zeit-Management-Systems "Diplaz". Funktionale Mängel und ein Zeitplan, der wegen der ständigen Verzögerungen im Grunde Makulatur ist, lassen den Beamten, die die Entwicklung begleiten sollen, graue Haare wachsen (siehe Seite 6).

Der jüngste Ärger ist nur ein weiteres Teilchen im Pannenpuzzle der bundesdeutschen Behörden-IT. Mit "Inpol-Neu", dem niedersächsischen Linux-Projekt "Nivadis" und dem Vorhaben "Digitaler Polizeifunk" hat sich die Polizei in den zurückliegenden Jahren bereits eine Reihe von Fehlgriffen geleistet. Gar nicht zu reden von den Flops um das satellitengestützte Mautsystem, die Gesundheitskarte, das Bundeswehr-Vorhaben "Herkules" und die ALG-II-Software für die Arbeitsagenturen.

Doch woran liegt es, dass die Behörden mit ihren IT-Projekten immer wieder Bruchlandungen hinlegen? Es wäre zu einfach, den Entscheidern in Ministerien, Ländern und Kommunen die Schuld in die Schuhe zu schieben. Sicher mangelt es hier an der einen oder anderen Stelle am nötigen Sachverstand. Aber das ist in der freien Wirtschaft nicht anders.

Die Probleme liegen tiefer. Meist beginnt der Ärger bereits mit der Ausschreibung. Regulatorische Vorgaben und das Erstellen der Pflichtenhefte, die nicht selten Lexika-Ausmaße annehmen, machen IT-Projekte schon am Anfang zu einer endlosen Sisyphos-Arbeit. Sind die ersten Hürden gemeistert und der Zuschlag endlich erteilt, hat die technische Entwicklung das ursprüngliche Vorhaben meist schon weit überholt. Doch dann ist es zu spät. Änderungen sind aus vergaberechtlichen Gründen nicht erlaubt - ein unterlegener Bieter könnte klagen, und alles begönne wieder von vorne. Die IT-Firmen kennen die Kniffe. Schließlich geht es hier um viel Geld.

Gefordert ist an dieser Stelle der Gesetzgeber, endlich die Vergabeprozesse zu entschlacken und flexibler zu gestalten. Es kann nicht angehen, dass in einer Zeit, in der die ganze Branche Schnelligkeit und Anpassungsfähigkeit predigt, die Behörden-IT im Korsett gesetzlicher Vorgaben und Regeln erstarrt.