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21.09.2001 - 

Opt-in gegen Opt-out

Anti-Spam-Gesetz wird überarbeitet

MÜNCHEN (CW) - Das Europäische Parlament hat sich zwar grundsätzlich für eine Einschränkung von Spam-Mails (unaufgefordert versendete Werbebriefe) ausgesprochen, doch einen entsprechenden Vorschlag für ein EU-weites Gesetz zunächst zurückgewiesen. Die Europäische Kommission hatte gemeinsam mit Verbraucherschützern eine Regelung erarbeitet, nach der Firmen nur dann Werbenachrichten versenden dürfen, wenn die Empfänger ausdrücklich damit einverstanden sind ("Opt-in"). Marketing-Firmen favorisieren hingegen die"Opt-out"-Variante, bei der Konsumenten E-Mails erst nach dem Empfang abbestellen können.

Die Gesetzesvorlage war dem Parlament dem Vernehmen nach allerdings noch nicht klar genug ausgearbeitet; zudem sieht das Gremium noch Diskussionsbedarf. Nach Angaben der Kommission entstehen europäischen Verbrauchern jährlich rund zehn Milliarden Euro an Kosten für das Herunterladen der unaufgefordert zugeschickten Werbe-Mails. Nun wird der Vorschlag überarbeitet. Die nächste Parlamentsanhörung zu diesem Thema findet frühestens in drei Monaten statt. In Österreich, Finnland, Italien und Deutschland gelten bereits Spam-Regeln auf Grundlage der Opt-in-Variante.