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04.05.2016 - 

"IPHONE"

Apple verliert Exklusivrecht an iPhone-Marke in China

Apple hat in China einen Rechtsstreit um die Verwendung des Begriffs "iPhone" verloren. Das US-Unternehmen hatte bemängelt, dass die chinesische Firma Xintong Tiandi Lederprodukte unter dem Namen "IPHONE" vertreibt. Das oberste Volksgericht Peking befand jetzt allerdings, dass es keine Markenrechtsverletzung gibt.
Passhüllen der Marke IPHONE® von Xintong Tiandi
Passhüllen der Marke IPHONE® von Xintong Tiandi
Foto: Xintong Tiandi

"Das geht ja auf keine Kuhhaut", hat sich Apple vermutlich gedacht, als das US-Unternehmen die iPhone- und Passhüllen von der chinesischen Firma Xintong Tiandi mit dem Schriftzug "IPHONE" sah. Denkste: Wie jetzt das oberste Volksgericht in Peking entschied, verletzt das chinesische Unternehmen damit nicht die Markenrechte von Apple in China, berichtetUnwire.

Apple hat sich in China bereits im Jahre 2002 die Marke "iPhone" eintragen lassen. Kurz darauf einigte man sichmit dem Unternehmen Cisco, das bereits eingetragene Warenzeichen für die Begriffe iPhone und iOS hatte, auf Lizenzzahlungen. Nach der Vorstellung des Apple iPhone im Januar 2007 registrierte sich die chinesische Firma Xintong Tiandi die Marke "IPHONE" für Lederprodukte. Das scheint Apple nicht mitbekommen zu haben, zumindest ließ sich das in Cuppertino beheimatete US-Unternehmen fünf Jahre lang Zeit, um dagegen vorzugehen. Nach einem erfolglosen Einwand bei der chinesischen Behörde für Markenregistrierung wählte Apple den juristischen Weg. Dabei unterlag der iPhone-Hersteller (mit kleinem "i" am Anfang) gegen den Lederwarenhersteller (mit großem "i" am Anfang) bereits auf niedrigerer Instanz und jetzt auch vor dem höchsten Gericht in Peking.

Das Gericht urteilte, dass Xintong Tiandi bereits 2010, also zwei Jahre vor dem Verkauf des ersten iPhones in China, Markenrechte an dem Begriff "IPHONE" zugesprochen bekommen hatte. Apple selbst habe entsprechende Markenrechte erst 2013 erhalten. Die Schreibweise mit großen Anfangsbuchstaben oder mit kleinem "i" interessierten die Richter dabei genauso wenig wie der Umstand, dass Apple das Markenrecht viel früher, nämlich 2002 und nicht erst 2007 wie Xintong Tiandi, beantragt hatte.

Apple hat den Urteilsspruch bislang nicht kommentiert, Xintong Tiandi veröffentlichte auf seiner Seite hingegen ein Statement. Darin lobte man die Entscheidung des Gerichtes, die dem Grundsatz der freien Märkte folge. Man werden die Marke IPHONE im vollen Umfang nutzen und kooperiere gern (mit Apple), damit mehr iPhone-User davon profitieren könnten, so das chinesische Unternehmen.

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