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17.01.1997 - 

Öffentliche Verwaltung/Zur rechten Zeit am rechten Platz

Automatisierte Schöffenverwaltung machte Amtsgericht flexibler

Das Amtsgericht München, das größte in der Bundesrepublik, ließ sich auf die Herausforderung ein und automatisierte seine Schöffenverwaltung. Das dazu eigenentwickelte "Verwaltungsprogramm in Schöffen-Angelegenheiten" (Visa) nimmt den Sachbearbeitern aufwendige Arbeitsschritte ab und unterstützt die Wahl der Schöffen.

Das Schöffenwesen bietet sich für die Unterstützung durch moderne IT besonders an: Im Gerichtsverfassungsgesetz ist klar geregelt, wie Schöffen aufgestellt und gewählt werden. Sind sie verhindert, bestimmen stark normierte Schritte, welcher Nachrücker einspringen muß. Dies hilft dabei, die durch das Grundgesetz garantierte Institution des gesetzlichen Richters zu wahren.

Die komplizierten Vorgaben des Schöffenrechts ließen schon Mitte der achtziger Jahre den Ruf nach einem unterstützenden DV-System laut werden. Zu aufwendig war das bisherige Verfahren. So wurden bei der Vorbereitung der Schöffenwahl mehrere Schreibkräfte über einen längeren Zeitraum benötigt, um die mehr als 2000 Vorschläge aus den einzelnen Gemeinden zu einer Wahlliste zusammenzustellen. Nach der Wahl der Schöffen hieß es, eine Sammelanfrage beim Bundeszentralregister zu starten. Um die Vordrucke mit einer speziellen Schreibmaschine auszufüllen, mußten meist alle verfügbaren Schreibkräfte des Strafjustizbereiches eingespannt werden. Danach galt es, einen Jahreskalender zusammenzustellen, der die Strafrichter und die gewählten Schöffen nach den gesetzlichen Bestimmungen auf die einzelnen Sitzungen verteilte. Mit den Kontrollen und Gegenkontrollen bedeutete dies für zwei Mitarbeiter vier Wochen Arbeit.

Ein gezielt auf die Schöffenverwaltung ausgerichtetes System versprach ein großes Maß an Erleichterung und Zeitersparnis. Doch zunächst blieb das Amtsgericht auf den alten Wegen, denn die im Justizbereich vorhandenen technischen Kapazitäten reichten für die Entwicklung der gewünschten Programme nicht aus, während ein Auftrag an Externe angesichts des Umfangs der angestrebten Anwendung zuviel gekostet hätte. Zugleich gab es keine Standardsoftwarepakete auf dem Markt, die an die Besonderheiten von Schöffenwahl und -verwaltung anpaßbar waren.

Auch die Automatisierung der Schöffenverwaltung im Rahmen eines umfassenden Geschäftsstellensystems in Strafsachen bot sich nicht an: Hier ist wegen der notwendigen Standardisierung die Bund-Länder-Kommission der Justizminister gefragt, die sich noch auf keine gemeinsame Linie verständigen konnte. So ist das Schöffenprogramm Visa bisher eine rein bayerische Angelegenheit.

Die Arbeit an Visa kam mit der 4GL-Entwicklungsumgebung "Rosi-SQL" in Gang. Aktiv wurde dabei ein Mitarbeiter der Strafjustiz, zu dessen Pflichten dieses Engagement gar nicht gehört hätte. Er war nicht von Haus aus DV-Spezialist, sondern machte sich 1991 in insgesamt 14tägigen Schulungen mit Rosi-SQL vertraut, nahm ein dreimonatiges Prototyping damit vor und testete auch vergleichbare Produkte. Danach konnte er die internen DV-Mitarbeiter von Rosi-SQL überzeugen.

Ausschlaggebend für die Wahl dieses Tools war besonders, daß es gut zur bereits vorhandenen Datenbank "Informix" paßte. Es bietet einerseits eine 4GL-Programmiersprache, die "fremde" Bausteine wie zum Beispiel C-Module integrieren kann. Darüber hinaus deckt das Produkt mit unterstützenden Tools alle Phasen der Software-Entwicklung ab: So ist zum Beispiel ein Prototyper integriert, der die komfortable Erstellung von Nutzer-Schnittstellen unterstützt.

Die Entwicklungszeit betrug insgesamt eineinhalb Menschjahre. Kleinere nachträgliche Änderungen - zum Beispiel hatte man beim Design zunächst nicht an die Schaltjahre gedacht - gingen dann schnell: Drei bis vier Stunden Anpassung genügten, und das System lief wieder rund. Das fertige Visa wurde mit allen Funktionen binnen einer Nacht installiert.

In die Organisation des Amtsgerichts hat sich Visa nahtlos eingefügt. Eine intensive Kommunikation mit den Anwendern während des Designs sorgte für Akzeptanz: Mit dem Unix-Rechner "MX 300/20 NSC" (8 MB Hauptspeicher) von SNI und an DEC-Alpha-Terminals bewältigen zwei Mitarbeiterinnen die Aufgaben viel schneller als zuvor. Heute müssen die Schöffendaten nur noch einmal ins System eingespielt werden, und weitgehend nicht einmal im Amtsgericht selbst, denn die Landeshauptstadt München gibt ihre Liste inzwischen per Datenträger an das Gericht, womit 90 Prozent aller Schöffenvorschläge abgedeckt sind. Nur kleinere Gemeinden arbeiten noch mit Karteikarten und Adreßlisten.

Mit Visa hat das Gericht sein vorrangiges Ziel erreicht: Schnelligkeit. Die Erfassung der Wahlvorschläge, die Überprüfung beim Bundeszentralregister und die Zusammenstellung des jährlichen Terminkalenders für Richter und Schöffen in wochenlanger Kleinarbeit sind passé.

Da das System alle rechtlichen und organisatorischen Anforderungen erfüllt, sind diese Aufgaben heute eine Sache von wenigen Stunden. Damit müssen die einzelnen Abteilungen keine Mitarbeiter für die Schöffenwahl mehr abstellen und können sich auf ihre eigentlichen Aufgaben konzentrieren.

Ein weiterer Nutzen im Tagesgeschäft kommt hinzu: erhöhte Zuverlässigkeit. Wenn etwa ein Schöffe kurz vor einem Gerichtstermin absagt, ist schneller Ersatz gefragt - ein Hilfsschöffe (Ersatzkandidat) wird zum Hauptschöffen. Auf Knopfdruck nennt Visa den Kandidaten auf der Nachrückerliste. Auch wenn mehrere Sachbearbeiter parallel die Schöffenliste bearbeiten, entstehen keine Überschneidungen - die automatisierte Verwaltung ist stets auf dem aktuellen Stand der Dinge.

Visa war zunächst ein Projekt ausschließlich für das Münchner Amtsgericht. Der Handlungsbedarf war angesichts der Größe der Institution offensichtlich. An eine weitere Verbreitung dachten die Verantwortlichen anfangs nicht. Doch gute Beispiele machen Schule, so daß inzwischen weitere Gerichte auf diesen IV-Zug aufgesprungen sind.

Zunächst das Landgericht der bayerischen Landeshauptstadt: Die Kollegen im benachbarten Strafjustizzentrum profitierten als erste von den Erfahrungen im Amtsgericht. Der von Anfang an störungsfreie Ablauf überzeugte sie, so daß sie die DV-gestützte Schöffenverwaltung ebenfalls einführten. Seit 1994 garantiert Visa am Landgericht, daß die Schöffen zur rechten Zeit am rechten Platz sind. Nur die Komponente "Wahl" fehlt hier, denn die Landgerichts-Schöffen werden am Amtsgericht gleich mitgewählt. Auch in Nürnberger und Schweinfurter Gerichten ist Visa inzwischen zu einem vielgehörten Begriff geworden.

In München wird derweil an einem Ausbau der Lösung gearbeitet. Vor allem die Kooperation mit anderen Institutionen soll vorangebracht, sprich: automatisiert werden - der Datenaustausch mit dem Bundeszentralregister etwa. Auch bei der derzeit geplanten Errichtung eines gerichtsinternen Geschäftsstellensystems und der Kommunikation mit anderen Fachabteilungen muß der Datenaustausch klar geregelt werden.

Angeklickt

Ohne DV-Unterstützung gestaltete sich die Verwaltung der zahlreichen Schöffen am Münchner Amtsgericht aufwendig und zeitraubend. Da das Schöffenwesen außerdem gesetzlich sehr präzise geregelt ist, lag eine Automatisierung der Organisation nahe. Die Entwicklung der Schöffensoftware, maßgeblich in die Wege geleitet von einem zunächst gar nicht mit DV-Aufgaben befaßten Mitarbeiter, zielte von vornherein auf ein schnelles und zuverlässiges Produkt ab.

*Justizhauptsekretär Günter Zaicsek ist Systementwickler beim Amtsgericht München.