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05.04.1985

Bangemann, geh Du voran

Ran an den Speck! Die Schlacht am kalten Büffet ist eröffnet. Der Kuchen, um den es geht, heißt Endgerätemarkt, und viele Bäcker haben daran gebacken, nicht zuletzt die Deutsche Bundespost, die nicht müde wird, ihre Investitionen in die Netzebene zu rühmen. Vorleistungen, die zu bringen dem gemäßigten Monopolisten niemand streitig macht. Mäßigung, wie sie im Postministerium verstanden wird, ist indes nicht des Wirtschaftsministers Sache. Der Endgerätemarkt soll dem freien Spiel der Kräfte überlassen werden. Daß hierbei die gute alte Post mitspielen will, als eines von vielen Unternehmen, kann zwar jeder verstehen, denn es gibt gute Gründe dafür - auch marktwirtschaftliche -, aber die Anwendung der "reinen Lehre" wäre das nicht.

Nun müssen erst einmal die Fronten abgesteckt werden. Nachdem die Bundesregierung mit der Installierung der "hochrangigen Kommission Post- und Fernmeldewesen" sich viel Zeit gelassen hat, heißt ihre Devise nun wohl "Bangemann, geh Du voran". Und die Hochrangigen sind auch inzwischen benannt.

Die griffige Formulierung "liberale Handhabung des Fernmeldemonopols am Hauptanschluß", wie sie der Postminister gerne zum Beleg seiner Flexibilität im Munde führt, verfängt vor dem Hintergrund weitreichender Pläne für die "Privatisierung" großer Teile des Bundesvermögens nicht mehr. Auch die komplexe Materie, um die es geht, fördert nicht gerade die Bereitschaft, aufeinander zuzugehen. Die wenigen, die den technischen, politischen und rechtlichen Überblick haben, dürften sich einen Spaß daraus machen, hochbezahlt im Hintergrund die Fäden zu ziehen. Vorhang auf - auch Rüpelspiel ist eine Disziplin in der Commedia dell' Arte politica. bi