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02.04.2007

Bayern kippt Polizeisystem Diplaz

Nach jahrelangen Querelen stoppt das Innenministerium das Projekt.

"Das Programm ist für einen flächendeckenden Einsatz im Freistaat nicht geeignet." Mit diesen Worten zog der bayerische Landespolizeipräsident Waldemar Kindler einen Schlussstrich unter das Dienstleistungs- und Zeitwirtschaftssystem (Diplaz). Vor dem Innenausschuss des bayerischen Landtags kündigte der Beamte an, dass das Innenministerium des Freistaats aus dem IT-Vorhaben aussteigen werde.

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Hermann Vogelsang, stellvertretender Vorsitzender des bayerischen Landesverbands der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPoIG), begrüßte die Entscheidung. Dieser Schritt bestätige die jahrelange Kritik an der unzureichenden Funktionsfähigkeit und Anwenderfreundlichkeit der geplanten Polizeisoftware. Es sei jedoch bedauerlich, dass "die Verantwortlichen trotz der vor Fehlern strotzenden Software nicht schon früher die Notbremse gezogen haben", bemängelte die Gewerkschaft.

"Jeder Euro ist ein Euro zu viel"

Diplaz stand über Jahre hinweg in der Kritik. 2003 ausgeschrieben, sollte die Software für Dienstplanung und Zeitwirtschaft ursprünglich schon seit Mitte 2005 laufen. Aufgrund von funktionalen Mängeln musste der Start allerdings immer wieder verschoben werden.

In der Folge häuften sich die Forderungen, das Vorhaben ganz zu kippen. "Diplaz ist gescheitert", lautete Ende des vergangenen Jahres das Fazit von Helga Schmitt-Bussinger, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im bayerischen Landtag. Jeder weitere Euro, der in das Projekt fließe, sei ein Euro zu viel. Auch auf Seiten der Polizei wuchs der Widerstand gegen Diplaz. Die Ergebnisse der Tests seien eine einzige Katastrophe, ließ Polizeigewerkschafter Harald Schneider durchblicken.

"Das Projekt stand von Anfang unter einem schlechten Stern", sagt Axel Benscheidt, Marketing-Leiter von P&I. Vor allem die Tatsache, dass kein bayerisches Softwareprodukt zum Zug gekommen sei, habe wie eine schwere Hypothek auf dem Vorhaben gelastet.

Benscheidt zufolge hat P&I den bayerischen Behörden fristgerecht Mitte Januar ein System präsentiert. Im Rahmen intensiver Tests durch die Polizei seien jedoch einige, aus Sicht des Marketing-Leiters marginale Fehler aufgetreten. "Andere Institutionen hätten sich davon nicht abhalten lassen, das System einzuführen." Der Manager verweist auf Bundesländer wie Niedersachsen und Brandenburg, in denen die Software angeblich funktioniert.

Mit Bayern und Diplaz hat Benscheidt inzwischen abgeschlossen: "Das Projekt ist vorbei." Jetzt gehe es nur noch um die Rückabwicklung. Das sei Sache der Juristen. Ob das Ministerium, wie von der Polizeigewerkschaft gefordert, gerichtlich gegen P&I vorgehen will, steht noch nicht fest. (ba)