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24.07.2014 - 

Bearbeitungsgebühr

Betrug mit Patentanmeldungen

Armin Weiler kümmert sich um die rechercheintensiven Geschichten rund um den ITK-Channel und um die Themen der Distribution. Zudem ist er für den Bereich Peripherie zuständig. Zu seinen Spezialgebieten zählen daher Drucker, Displays und Eingabegeräte. Bei der inoffiziellen deutschen IT-Skimeisterschaft "CP Race" ist er für die Rennleitung verantwortlich.
Einer raffinierten Betrugsmasche ist nun die Polizei in Salzburg auf die Schliche gekommen. Die aus Deutschland stammenden Gauner zockten mit falschen Rechnungen für Patentanmeldungen ab.
Nicht immer ist das Europäische Patentamt in München Absender von Kostennoten im Zuge einer Patentanmeldung. Betrüger zocken mit fingierten Rechnungen ab.
Nicht immer ist das Europäische Patentamt in München Absender von Kostennoten im Zuge einer Patentanmeldung. Betrüger zocken mit fingierten Rechnungen ab.
Foto: Oliver Raupach - Fotolia.com

Die Methode war simpel aber wirkungsvoll: Im Internet sucht vier Gauner aus Deutschland nach aktuellen Patentanmeldungen von Firmen. Diesen schickten sie dann Rechnungen über knapp 1.000 Euro für Bearbeitungsgebühren im Rahmen der Patentanmeldung.

Der Briefkopf der Rechnung war mit einem EU-Logo versehen und vermittelte laut der Polizei in Salzburg "einen offiziellen behördlichen Charakter". In der Folge schickten die Gauner sogar noch weitere Rechnungen für die "Sicherstellung des Patentschutz für weitere Staaten in der EU".

Unternehmer schöpft Verdacht

Ein Unternehmer aus Lungau im Salzburger Land schöpfte Verdacht. Er hatte auf ein entwickeltes Produkt eine europäische Patentanmeldung beantragt und bekam kurz darauf die falschen Rechnungen. Im Mai 2014 kontaktierte er die Polizei. Die Salzburger Ermittler konnten in Zusammenarbeit mit ihren deutschen Kollegen vier deutsche Staatsbürger überführen. Zudem konnten weitere Geschädigte ermittelt werden. Bisher beläuft sich der Schaden "im fünfstelligen Eurobereich".

Die Ermittler schließen dabei nicht aus, dass es weitere Geschädigte gibt, die den Betrug noch gar nicht bemerkt haben. Zudem sollen noch weitere Personen in diesen gewerbsmäßigen Betrug verwickelt sein.

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