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17.09.1999

Blick über die Grenze

Bisher läßt die Bundeswahlgeräteverordnung ausschließlich ein elektronisches System zu: "ESD 1" von Nedap N.V. In Belgien, wo seit 1993 auch elektronisch abgestimmt werden kann, setzen 200 Gemeinden Wahlcomputer ein, 167 davon ein System von Bull, die anderen eine Philips-Lösung. Im Gegensatz zum Nedap-Gerät besteht das Bull-System aus PC-Standardkomponenten sowie einem berührungsgesteuerten Bildschirm. Die Wähler identifizieren sich über eine Chipkarte, die wie bei einem Geldautomaten eingeführt werden muß.

Damit jedoch gab es zur Europawahl Probleme, wie Roland van Boucke, Bull-Manager in Brüssel, erläutert. Schoben oder zerrten die Wähler an den Karten, stieg das komplette System aus und mußte neu gestartet werden. Das führte zu erheblichen Verzögerungen bei der Stimmabgabe. Schwierigkeiten verursachten auch die unsachgemäße Lagerung der Geräte und anschließend fehlende Testläufe, so daß die Stand-alone-Systeme am Wahltag schlichtweg nicht funktionierten.

Die Mindestausstattung eines Wahllokals mit Hardwarekomponenten kostet rund 12 500 Mark. Die Software für den Betrieb der Bull-Systeme gehört dem belgischen Innenministerium.