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12.11.1982 - 

Patentverletzung:

Bool & Babbage verklagt Candle

DÜSSELDORF (bi) - Nach Angaben der European Software Company. ECS GmbH Düsseldorf, brachte die Boole & Babbage (Sunnyvale, California) beim Distriktgericht von Los Angeles eine Klage gegen die Candle Corporation wegen Patentverletzung ein. ECS ist der europäische Partner von Boole & Babbage.

Gegenstand der Klage ist die behauptete Patentverletzung bezüglich einer "Methode zur Leistungsmessung bei allgemein anwendbaren Digitalcomputern". Dieses nach Angaben des Klägers patentierte Verfahren basiere auf einer eigens entwickelten Methode der Gewinnung von Performance-Daten beliebiger Computer mit dem Ziel, Kapazität und Effektivität der Rechner durch Tuning zu verbessern. Boole & Babbage soll nun der Klageschrift zufolge die Candle Corporation beschuldigen, Softwareprodukte herzustellen, anzuwenden und zu vertreiben, die besagte Methode beinhalten und die die Kunden unmittelbar dazu verleiten, bestehende Patentrechte zu verletzen. Boole & Babbage strebt eine einstweilige Verfügung gegen die unterstellten Patentverletzungen an.

Der Fall könnte sich nach Ansicht von Beobachtern als Meilenstein auf dem Weg zum Urheberschutz bei Software herausstellen. Software ist in den USA bedingt patentfähig.