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28.08.1987 - 

Neue Software-Gesetzgebung soll US-Unternehmen beruhigen:

Brasilien: Rechtsschutz für Plagiate denkbar

28.08.1987

RIO DE JANEIRO (vwd) - Die Annahme eines Gesetzentwurfes über Schutz und Vermarktung von Software in Brasilien durch die Abgeordnetenkammer hat unterschiedliche Reaktionen ausgelöst. Die Bestimmungen, die noch vom Senat gebilligt werden müssen, führten zwar eine neue Marktreserve ein, stellten aber dennoch einen "Schritt nach vorn" dar in den Verhandlungen zwischen Brasilien und den USA, wird der amerikanische Generalkonsul in Sao Paulo zitiert.

Wenn auch die Kontroverse um Brasiliens Informatikgesetzgebung weitergehen wird, so haben die USA doch die angedrohten Vergeltungsmaßnahmen im Handel zwischen beiden Ländern aufgeschoben. Präsident Reagan setzte ein seit 1985 laufendes Verfahren wegen unlauterer Handelshemmnisse erst einmal aus.

Der Entwurf des Software-Schutzgesetzes sieht als Grundlage das Autorenrecht vor und gewährt den Eigentumsschutz bei Computerprogrammen für die Dauer von 25 Jahren. Gleichzeitig schränkt er die Vermarktung von Software ein, indem er die Registrierung aller im Lande gehandelten Programme seitens der Secretaria Especial de Informatica (SEI) festlegt. Eine Eintragung in das SEI-Register kann nicht erfolgen, wenn ein "in seinen Funktionen äquivalentes" Programm bereits von einem nationalen Anbieter entwickelt wurde. Diese Formulierung sei, so verlautete aus Fachkreisen, "pikant", wenn man bedenke, daß die brasilianischen Programme häufig Kopien ausländischer Entwicklungen seien.

So setzt sich Apple gegenwärtig mit der brasilianischen Unitron auseinander, die den Macintosh unverhohlen hard- und softwaremäßig nachbaut. Bei der Verhandlung dieses Falls vor der SEI zeigte sich Apple zunächst recht zufrieden, und es bleibe abzuwarten, ob die SEI tatsächlich "flexibler in der Auslegung der Informatikbestimmungen geworden ist, wie Beobachter vermuten, seitdem an ihrer Spitze Jose Ezil Veiga da Rocha steht. Brasilien müsse auf dem Verhandlungs- und Kooperationsweg ausländische Technologie absorbieren, hatte sich der neue Sekretär bei der Amtsübernahe geäußert. Überraschend kritisierte jüngst der erste SEI-Chef, Edison Dytz - mitverantwortlich für das Informatikgesetz - die Marktreserve-Politik und forderte eine Liberalisierung dieses Sektors.