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Informatikgesetz bekommt endgültige Form


15.02.1985 - 

Brasilien: Weiterhin Kontrollpolitik

RIO DE JANEIRO (VWD) - Der brasilianische Staatspräsident Figueiredo hat mit drei Verordnungen dem stark umstrittenen neuen Informatikgesetz zum Jahresende 1984 die endgültige Form gegeben. Das Gesetz beschränkt für die Dauer von acht Jahren den Marktzugang ausländischer DV-Erzeugnisse und ermöglicht eine strikte Importkontrolle.

Das erste Dekret regelt die Organisation und Funktion des Nationalen Rates für Informatik und Automation (Conselho Nacional de Informatica e Automacao - Conin), der damit de facto zum Durchführungsorgan der Nationalen Informatikpolitik bestellt wird. Er setzt sich aus 22 Mitgliedern zusammen, darunter 14 Staatsminister und acht Vertreter der Privatwirtschaft und des Informatikbereichs.

Es ist vorgesehen, den Informatik-Rat noch vor Ablauf der Amtszeit der gegenwärtigen Regierung zu konstituieren, um die Leitlinien für einen Dreijahres-Informatikplan auszuarbeiten und sie noch vor März dem Kongreß zuzuleiten.

Eine zweite Verordnung legt die künftigen Aufgaben des Spezialsekretariats für Informatik (SEI) fest. In der Praxis wird danach dem SEI die Funktion des Exekutivorgans des Conin übertragen. Das Sekretariat kontrolliert darüber hinaus die Marktreserve sowie die Einfuhren von Waren und Dienstleistungen innerhalb des Informatikbereichs für die Dauer von acht Jahren.

Das letzte Dekret enthält die Statuten der Stiftung Technologiezentrum für Informatik (Fundacao Centro Tecnoligico para Informatica - CTI) mit Sitz in Campinas im Bundesstaat Sao Paulo. Als bemerkenswert kann herausgestellt werden, daß diese Statuten eine Beteiligung von privaten Mitteln an Vermögen der Stiftung vorsehen.

In seiner Wirkung bringt das neue Gesetz keine "revolutionären" Änderungen gegenüber dem bisherigen De-facto-Zustand, erklärte der Vizepräsident der IBM-Tochter in Brasilien, Do Rego Gil. Eine Marktreserve besteht praktisch bereits seit etwa acht Jahren für Minicomputer, wo sich fünf brasilianische Anbieter den Markt teilen. Am Markt für Mikros treten etwa einhundert Gesellschaften als Anbieter von zumeist Kopien ausländischer Geräte auf. Bei Rechnern hält IBM etwa 50 Prozent Marktanteil. Die nächsten Plätze besetzen Burroughs und Bull, die mit der brasilianischen ABC zusammenarbeitet.