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20.01.2010

Brüderle und Ramsauer einig über Förderung von Elektroautos - HB

BERLIN (Dow Jones)--Nach monatelangem Streit haben sich Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) und Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) offenbar auf eine einheitliche Linie zur Förderung von Elektroautos verständigt. Wie das "Handelsblatt" in seiner Donnerstagausgabe unter Berufung auf Regierungskreisen berichtet, kann nun die von der Bundesregierung verabredete "Gemeinsame Geschäftsstelle für Elektromobilität" eingerichtet werden. Sie solle die 500 Mio EUR verwalten, die über das Konjunkturpaket II bis Ende 2010 zur Verfügung stehen.

BERLIN (Dow Jones)--Nach monatelangem Streit haben sich Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) und Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) offenbar auf eine einheitliche Linie zur Förderung von Elektroautos verständigt. Wie das "Handelsblatt" in seiner Donnerstagausgabe unter Berufung auf Regierungskreisen berichtet, kann nun die von der Bundesregierung verabredete "Gemeinsame Geschäftsstelle für Elektromobilität" eingerichtet werden. Sie solle die 500 Mio EUR verwalten, die über das Konjunkturpaket II bis Ende 2010 zur Verfügung stehen.

"Wir haben in Deutschland das Auto erfunden, jetzt müssen wir es neu erfinden", sagte Brüderle dem "Handelsblatt". Dabei spiele die Elektromobilität eine entscheidende Rolle. Brüderle betonte, das er und Ramsauer das Thema gemeinsam voranbringen wollten. "Daher werden wir eine gemeinsame Geschäftsstelle einrichten, die im Bundeswirtschaftsministerium angesiedelt ist und von einem Vertreter des Bundesverkehrsministerium geleitet wird", kündigte Brüderle an.

Nach Informationen des Blatts kommt es an diesem Donnerstag zu einem Treffen im Kanzleramt, um die gemeinsame Strategie zu entwickeln. Jens Weidmann, Wirtschaftsberater von Bundeskanzlerin Angela Merkel, hat dazu die zuständigen Staatssekretäre der Ministerien sowie Vertreter der Automobil-, Energie- und Elektroindustrie zu einem Abendessen eingeladen. Am 3. Mai soll es dann ein Gipfeltreffen zwischen Merkel sowie den Vorstandsvorsitzenden der Unternehmen kommen, wie Merkel heute im Bundestag angekündigt hatte.

Damit endet ein langer Streit. Unter anderem deswegen ist auch ein Jahr, nachdem das zweite Konjunkturpaket das Kabinett passiert hat, kaum Geld abgeflossen. Laut eines Sachstandsberichts des Verkehrsressorts waren es bis Dezember nur 15 Mio EUR. Die Ministerien verweisen darauf, dass die übrigen 485 Mio EUR überwiegend verplant seien. Das Interesse in Wirtschaft und Wissenschaft sei enorm. Damit keine Haushaltsmittel verfallen, müssen alle Projekte bis zum Jahresende beginnen. Diese Vorgabe werde erfüllt, hieß es.

Webseite: www.handelblatt.com DJG/hab

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