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05.08.2007

Bund will sich Vetorecht bei EADS sichern - Der Spiegel

BERLIN (Dow Jones)--In Absprache mit der französischen Regierung plant der Bund, sich nun direkt an dem europäischen Luft- und Raumfahrtkonzern EADS zu beteiligen. Berlin wolle dabei nur eine einzige Aktie kaufen, berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Diese "Goldene Aktie" solle der Bundesregierung ein Vetorecht bei Veränderungen der Eigentümerstruktur sichern und so verhindern, dass der Luftfahrt-und Rüstungskonzern von ausländischen Staatsfonds oder missliebigen Privatinvestoren aufgekauft werde. Zu diesem Schritt, der zwischen Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy kürzlich erörtert wurde, sehe sich der Bund gezwungen, weil EADS eine Gesellschaft nach niederländischem Recht sei und deswegen die Einspruchsmöglichkeiten der Bundesregierung nach dem Außenwirtschaftsgesetz nicht gälten.

BERLIN (Dow Jones)--In Absprache mit der französischen Regierung plant der Bund, sich nun direkt an dem europäischen Luft- und Raumfahrtkonzern EADS zu beteiligen. Berlin wolle dabei nur eine einzige Aktie kaufen, berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Diese "Goldene Aktie" solle der Bundesregierung ein Vetorecht bei Veränderungen der Eigentümerstruktur sichern und so verhindern, dass der Luftfahrt-und Rüstungskonzern von ausländischen Staatsfonds oder missliebigen Privatinvestoren aufgekauft werde. Zu diesem Schritt, der zwischen Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy kürzlich erörtert wurde, sehe sich der Bund gezwungen, weil EADS eine Gesellschaft nach niederländischem Recht sei und deswegen die Einspruchsmöglichkeiten der Bundesregierung nach dem Außenwirtschaftsgesetz nicht gälten.

Experten in Berlin hofften zudem, dass dieses Konzept der sogenannten Goldenen Aktie es Frankreich ermögliche, sich von seinem Staatsanteil an EADS zu trennen. Es habe keinen Sinn, 15% an dem Konzern zu halten, wenn der gleiche Einfluss mit nur einer Aktie zu erreichen sei, heißt es. Das Konzept der Goldenen Aktie solle aber auf den Fall EADS beschränkt bleiben. Andere strategisch wichtige Sektoren der Volkswirtschaft, zum Beispiel den Energie- oder Telekommunikationssektor, wolle die Bundesregierung unter den Schutz des Außenwirtschaftsgesetzes stellen.

Eine Sprecherin der Bundesregierung sagte Dow Jones Newswires am Sonntag, dass mit Blick auf EADS mehrere Möglichkeiten geprüft würden, darunter auch das Instrument der "Goldenen Aktie". Webseite: http://www.spiegel.de

DJG/DJN/cln

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