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15.01.1988 - 

Richter im Fall NEC-Intel erklärt sich für befangen:

Chip-Copyright scheitert an 82 Dollar

SAN FRANCISCO (CWN) - Kleine Ursache, große Wirkung: Weil der kalifornische Bundesrichter William Ingram über einen Investmentfonds Intel-Aktien im Wert von 82 Dollar besaß, ist seine Entscheidung unwirksam, die dem US-Halbleiterhersteller ein Copyright an seinen Chips zusprach. Der beklagte Konkurrent NEC errang damit einen Punktsieg. Gleichzeitig Ist aber die Rechtslage für alle Anbieter wieder unklar.

Ingrams Richterspruch vom September 1986, der jetzt auf seinen eigenen Antrag hin annulliert wurde, hatte in den USA bereits Rechtsgeschichte gemacht. Erstmals war damals gerichtlich festgestellt worden, daß ein Mikrocode auf Halbleitern als geistiges Eigentum der Entwickler anzusehen sei und daß deshalb die Urheberrechts-Gesetzgebung auf die Prozessoren anwendbar sei. Kern der Auseinandersetzung waren die japanischen NEC-Chips der V-Serie, die zu den Intel-PC-Prozessoren 8088 und 8086 kompatibel sind und deswegen zum Leidwesen der Intel-Manager von etlichen Clone-Herstellern eingesetzt wurden.

Der betroffene japanische Konzern wollte das Präzedenzurteil nicht akzeptieren und focht die Entscheidung an, nachdem sich ergeben hatte, daß Ingram seine Ersparnisse zum Teil in einem Fonds angelegt hatte, der unter vielen Titeln auch Intel-Aktien führte. Der Richter konnte zwar glaubhaft machen, nicht gewußt zu haben, an welchen Unternehmen der Fonds beteiligt war. Doch nach langen Attacken der NEC-Anwälte gab Ingram auf. Um eine Revision unnötig zu machen, erklärte er sich für befangen, ließ das Urteil aufheben und erklärte, auch für künftige Halbleiter-Streitfälle nicht zur Verfügung zu stehen.

Jetzt muß der Federal Court in Kalifornien den Prozeß neu aufrollen, mit einem Richter, der kein Geld in Intel- oder NEC-Aktien angelegt hat. Für die amerikanische Halbleiterindustrie heißt das: Frühestens Ende nächsten Jahres ist nun mit einem Urteil zu rechnen, das die Rechtsunsicherheit behebt und Herstellern eine Handhabe gegen Plagiatoren verschafft.