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30.11.1990

Cocom-Liste wird kürzer

WIEN (vwd) - Noch in diesem Jahr sollen die Regeln des Koordinationsausschusses für Multilaterale Exportkontrolle, besser bekannt als Cocom-Liste, für den Handel mit Polen, der CSFR und Ungarn reduziert werden. Das bestätigte der für Exportlizenzen zuständige Staatssekretär im US-Handelsministerium, Dennis Kloske.

Mitglieder des Cocom-Systems, das derzeit überarbeitet wird, sind alle Nato-Länder mit Ausnahme von Island sowie Japan und Australien. Die Liste der "verbotenen Waren" soll auf die Militärausrüstungen beschränkt und einer grundsätzlichen Schlankheitskur unterworfen werden: Von den derzeit rund 180 sensiblen Produktgruppen dürften dann nur noch etwa 30 übrigbleiben, meinte Kloske. Über die genaue Regelung werden die Experten bis Februar des kommenden Jahres entscheiden.

Ein weiterer Schritt sei die Errichtung einer "lizenzfreien" Zone innerhalb des Cocom-Systems. Damit könnten bisher notwendige Genehmigungen bei Exporten innerhalb der Mitgliedsländer entfallen. Keine konkreten Maßnahmen sind laut Kloske für die Liberalisierung der Cocom-Regeln Bulgarien und Rumänien betreffend geplant. Dabei hänge noch alles von der innenpolitischen Entwicklung ab. Bei der UdSSR sei die Unsicherheit noch größer: Wenn der Reformprozeß so weiterlaufe wie bisher, würden bestimmte zivile Technologien auch für Moskau freigegeben.