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24.07.1981

Computerprogramm muß "hinreichend Originalität" besitzen: Großbritannien klärt Computer-Copyright

LONDON (VWD) - Die britische Regierung ist entschlossen, die unklare Anwendung des Urheberrechts in Bezug auf Computer, Datenverarbeitung, Programmierung und Speicherung zu präzisieren. In einem Diskussionspapier zur Reform des Copyright-Gesetzes von 1956 weist sie darauf hin, daß Computerprogramme nach den gleichen Grundsätzen geschützt werden sollten, wie literarische Werke.

Ausschlaggebend müsse dabei sein, daß das Programm "hinreichend Originalität" besitze. Die Regierung sieht es in diesem Zusammenhang als ausreichend an, wenn der Urheberrechts-Inhaber die Kontrolle über die Eingabe seines Programms ausübt. Wolle er darüber hinaus die Kontrolle über die Verwendung ausüben oder auf Kompensierung für die Verwendung bestehen, sollte dies Gegenstand der Lizenzbedingungen sein.

Ähnlich wird argumentiert, wenn der Urheberrechts-Inhaber Kompensationen für die schlichte Darstellung seiner Arbeit wünscht. Bei der Urheberfrage von computergestützten Arbeiten kann nach Ansicht der Regierung weder der Erfinder des Programms noch der Programmierer als Autor des neuen Werks angesehen werden, wobei der programmierte

Computer als "Werkzeug" angesehen werden müsse und nicht der Computer an sich. Eher dürfte der Betreiber des programmierten Computers, auf dessen Einfluß das neue Werk zurückgeführt wird, als Urheber gelten.

Bei der Beurteilung des Urheberrechts sollte nach Meinung der Regierung berücksichtigt werden, ob das Werk ausreichend Fachwissen und Arbeitseinsatz erfordert beziehunsgweise beinhaltet. Die Schlußfolgerungen aus der mit dem Grünbuch eingeleiteten Diskussion werden kaum vor Ende dieses Jahres erwartet,