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18.08.1978

Datenschutz im Kreditgewerbe

Im Kreditgewerbe werden in viel stärkerem Maße als in anderen Branchen personenbezogene Daten gespeichert und übermittelt. Hier hat das Bundesdatenschutzgesetz einige Unsicherheit gebracht.

Begründet ist dies nicht allein darin, daß der Gesetzgeber mit dem Datenschutz juristisches Neuland betreten hat und die Gesetzesauslegung durch eine Vielzahl unbestimmter Rechtsbegriffe erschwert ist. Wesentlich hierfür ist auch, daß das Datenschutzgesetz als allgemeines Gesetz ohne branchenspezifsche Sonderregelungen erlassen wurde. Die bisher vorhandenen Kommentare zum Bundesdatenschutzgesetz gehen dementsprechend auch nur auf einige wenige Datenschutzprobleme des Kreditgewerbes ein.

Die Autoren Hermann Ehrich, Roland Kirchherr und Eberhard Pusch haben nun versucht, diese Lücke zu füllen. In der Broschüre "Datenschutz bei Sparkassen und Landesbanken" haben sie offene Fragen an praxisbezogenen Beispielen aufgearbeitet. Was den Umgang mit der Materie sehr vereinfacht: Die Sachbuchschreiber skizzieren nicht nur das Problem, sondern bieten zu jeder Frage Losungsmöglichkeiten an:

Die wichtigsten Komplexe für den Datenschutz im Kreditgewerbe, die in der Broschüre behandelt werden, sind:

- Begriffsbestimmungen

- Zulässigkeit der Datenspeicherung und Datenübermittlung

- Benachrichtigung und Auskunft

- Datenschutzbeauftragter.

Die Autoren erläutern nicht nur das Gesetz, sondern geben auch wertvolle Anregungen für die organisatorische Umsetzung der Vorschriften. Dies gilt insbesondere für die Problembereiche: Berichtigung, Sperrung, Löschung und Datensicherung nach ° 6 BDSG,

Eingehend behandelt werden Fragen der Haftung. Darüber hinaus wird auf besondere Datenschutzprobleme bei Datenverarbeitung außer Haus (etwa in Gemeinschaftsrechenzentren) und in verbundenen Unternehmen eingegangen. Vervollständigt wird die Schrift durch den Text des Bundesdatenschutzgesetzes und durch ein umfangreiches Stichwortverzeichnis.

Die Broschüre dürfte zunächst für Kreditinstitute ein excellentes Arbeitsmittel sein. Sie kann aber auch Branchen mit ähnlichen Problemstellungen wertvolle Anregungen für die Umsetzung der Datenschutzgesetze in die Praxis geben.

Datenschutz bei Sparkassen und Landesbanken Betriebswirtschaftliches Merkblatt NF 66; Herausgeber: Deutscher Sparkassen- und Giroverband.

Verfasser: Hermann Ehrich, Roland Kirchherr, Eberhard Pusch; 1. Auflage 1978, 206 Seiten DIN A 5, unverbindlicher Preis 23.80 DM, Deutscher Sparkassenverlag GmbH, Stuttgart, zu beziehen über den Buchhandel oder über Verlag Otto Schwartz & Co., Annastr. 7, 3400 Göttingen.