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Prozessoren sollen zum Allgemeingut erklärt werden


13.06.1997 - 

DEC denkt laut über eine Kartellrechtsklage gegen Intel nach

DEC hatte gegen Intel eine Klage eingereicht und moniert, der Prozessorhersteller habe in seinen Pentium-II- und Pentium-Pro-CPUs Technologien genutzt, die DEC sich patentrechtlich für seine Alpha-Chips schützen ließ. DEC spricht von zehn Patenten, die Intel verletzt habe.

Intel legte postwendend Widerklage ein und drohte offensichtlich damit, DEC keinen Zugriff mehr auf Intel-Technologie zu gewähren. Außerdem deutete der Prozessorriese an, die Verträge mit DEC ließen es zu, ab dem vierten Quartal Digital von der Belieferung mit Prozessoren auszuschließen.

In einem Brief an die Rechtsabteilung der Andy-Grove-Company bezog sich DEC auf Intel als einen "Monopolisten". In diesem Zusammenhang deutete DEC an, man könne Intels Vorgehen als Versuch interpretieren, DEC von wesentlichen Technologieentwicklungen auszugrenzen. Digital bemühte dabei den im amerikanischen Englisch juristisch bedeutungsvollen Begriff "essential" beziehungsweise "essential facility". Dieser bezeichnet eine Technologie oder allgemeiner einen geschäftlichen Tatbestand, der auf eine ganze Industrie so entscheidenden Einfluß nimmt, daß es nicht möglich ist, ohne ihn überhaupt in einer Branche geschäftlich tätig werden zu können.

Microsofts Gegner hatten seinerzeit in den Kartellrechtsverfahren das Argument von der "essential facility" im Zusammenhang mit den Windows-Betriebssystemen bemüht - eine allerdings erfolglose Strategie. Auch im Streit DEC kontra Intel gehen Fachleute davon aus, daß es nur sehr schwer möglich sein dürfte, zu belegen, daß Intels Prozessoren eine Technologie darstellen, die quasi der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden muß, damit legitime Interessenten - etwa im PC- oder Server-Geschäft - überhaupt erst aktiv werden können.