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06.04.1984

Denkpause in Japan bei Copyright-Gesetz

TOKIO (VWD) - Vorerst zurückgezogen haben das Ministerium für Außenhandel und Industrie (MITI) und das Bildungsministerium ihre jeweiligen Entwürfe für ein Gesetz zum Schutz der Urheberrechte von Computerprogrammen.

Beide Behörden haben offensichtlich eingesehen, daß sie nicht mehr rechzeitig abstimmen können, um den Gesetzentwurf noch in die laufende Legislaturperiode einzubringen.

Das MITI steht auf dem Standpunkt, daß Computer-Software in die Kategorie industrielles Eigentum fällt, während die Abteilung Kulturelle Fragen des Bildungsministeriums der Ansicht ist, Software sollte durch eine Änderung des geltenden Urheberschutzes geschützt werden (siehe CW Nr. 14/84, S. 18).

Es wird nun damit gerechnet, daß sie beide Ministerien nach Konsultationen mit interessierten Parteien und den USA noch auf einen gemeinsamen Vorschlag einigen können, der dann in die neue Parlamentsperiode eingebracht wird. Die USA hatten gegen den MITI-Vorschlag Bedenken angemeldet, da ihrer Ansicht nach der Schutz von Software damit nur unzureichend gewährleistet würde.