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13.02.1981 - 

Gebührenerfassung und -bearbeitung integriert; Online-Abfrage erst im März 81:

Deutsches Patentamt installiert Univac-Jumbo

MÜNCHEN (gr) - Ab März sollen die Patent- und Gebrauchsmusterrollen für die Kunden des Deutschen Patentamtes auch in München und Berlin abfragbar sein. Das Deutsche Patentamt erteilte im Oktober 1979 der Sperry Univac den Auftrag von knapp sechs Millionen zur Realisierung des neue galt, wurde jetzt in Betrieb genommen.

In einem "Gewaltakt" wurde das neue EDV-System innerhalb eines Jahres installiert. Im Gegensatz zu dem vorherigen EDV-System, das aus einer Siemens 7.730 in Verbindung mit einer offline arbeitenden Nixdorf 620 bestand, sind nach Angaben von Erich Häußer, Präsident des Deutschen Patentamtes; beide Systeme heute integriert. Das zum 1. 1. 1981 in Kraft getretene Patentgesetz machte diese Verbindung möglich. Sperry Univac lieferte einen Großrechner 1100/61. Softwareseitig sei bisher die erste Ausbaustufe der Subsysteme realisiert. Die Schutzrechterteilung und -verwaltung werden abgewickelt. Es stehen zur Realisierung noch aus die Prüfstoffverwaltungssysteme, das Bibliothekssystem für Katalogisierung, Verwaltung und Patentinformation, das Personal- und Stelleninformationssystem, die Mittelbewirtschaftung sowie das inhalterschließende Dokumentationssystem .

Über die 2096 KB sind nach Angaben von Häußer rund 51345 Paten-Anmeldungen, etwa 20 000 Patent-Erteilungen und rund 138 000 eingetragene Patente zu verwalten. Insgesamt lägen 22 Millionen Patent-Dokumentationen vor.

Das neue System beinhaltet nach Angaben seines Herstellers die Erfassung und Verwaltung der bibliographischen und verfahrensrelevanten Daten der Patent- und Gebrauchsmuster-Anmeldungen sowie der sich daraus ergebenden Schutzrechte. Es unterstütze die Bearbeitung der administrativen Geschäftsvorgänge, diene der Bereitstellung von zu veröffentlichenden Daten, liefere Steuerungs- und Führungsinformationen und verwalte die Schutzrechte.