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28.11.1986

Deutschland ist nicht Europa

Betrifft: CW Nr. 45 vom 7. 11. 1986, Seite 28, und CW Nr. 46 vom 14. 11. 1986, Seite 17.

Einige Ungereimtheiten hatten sich in den Artikel zur Entscheidung der Beschwerdekammer des EPA eingeschlichen. Wie im Text richtig dargestellt, handelt es sich um eine Entscheidung des Europäischen Patentamtes und nicht, wie im Themenkasten auf Seite 1 dargestellt, um eine Initiative des Deutschen Patentamts. Zum anderen könnte auch der Begriff "deutsche Software" irreführend wirken, da dem europäischen Patentabkommen nicht nur die Bundesrepublik Deutschland, sondern auch die wesentlichen westlichen europäischen Länder einschließlich Schweden angehören. Bei dem Artikel in CW Nr. 46 handelt es sich um eine Erläuterung zu der Entscheidung, die in CW Nr. 45 veröffentlicht wurde.