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Die IBM hält Patente für OLE-Techniken

16.08.1996

Die Einschränkungen durch die IBM-Patentrechte sind nur gering. Microsoft hat vom Ex-Partner die vollen Nutzungsrechte für eine laut IBM symbolische Summe erhalten, als die patentierten Techniken für jedermann zugänglich waren. Diese Öffnung war nebst anderen Regelungen in dem Consent Decree festgeschrieben, den die IBM mit den amerikanischen Kartellbehören aushandelte, um eine Aufgliederung des Konzerns zu verhindern. Die Vereinbarung wurde inzwischen zurückgenommen, so daß die Patenrechte nun wieder an die IBM zurückfallen.

Ungeklärt ist, ob Microsoft das Recht hat, OLE-Technik an Dritte abzutreten. Diese Frage tauchte auf, als das Unternehmen ankündigte, die Entwicklung von Active X für zusätzliche Plattformen einem unabhängigen Konsortium zu überlassen. Inzwischen hat sich allerdings herausgestellt, daß das Konsortium keinen Zugriff auf den Sourcecode erhalten soll.