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24.05.1991 - 

Europäischer Gerichtshof hat entschieden

Die Strafzölle auf Nakajimas Matrixdrucker bleiben bestehen

LUXEMBURG (vwd) - Der Europäische Gerichtshof hat den Antidumping-Zoll, mit dem der EG-Ministerrat die Importe von Matrixdruckern der japanischen Firma Nakajima belegt hatte, bestätigt und die Klage des Unternehmens zurückgewiesen.

Der Zoll war im November 1988 aufgrund einer Beschwerde des europäischen Verbandes der Druckerhersteller Europrint auf zwölf Prozent festgelegt worden, der provisorische Zoll wurde beibehalten. Nakajima hatte die Gültigkeit der Grundverordnung 2451/88 über die Anwendung von Antidumping-Zöllen und die Verordnung 3651/88, mit der der Zoll in diesem Einzelfall angewendet wurde, angefochten.

Der Gerichtshof wies alle von Nakajima vorgebrachten

Argumente als unbegründet zurück. In seiner Urteilsbegründung stellte er fest, daß die in der Grundverordnung verankerte Methode zur Berechnung des Normalwertes korrekt ist und daß die Verordnung auch auf bereits eröffnete Verfahren anwendbar ist. Zum speziellen Fall bemerkte der Gerichtshof, daß alle Impact-Matrixdrucker mit gleichen Eigenschaften als ähnliche Produkte angesehen werden konnten, der konstruierte Normalwert korrekt berechnet, Normalwert und Exportpreis

richtig verglichen wurden. Der Schaden, den die europäische Industrie erlitten habe, sei im Rahmen des Ermessensspielraumes bewertet worden.