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11.05.2001 - 

Patentschriften online recherchieren

DPMA stellt Datenbank ins Netz

MÜNCHEN (CW) - Im Rahmen der geplanten Modernisierung hat das Deutsche Patent- und Markenamt seine Datenbank (DPMA) öffentlich zugänglich gemacht. 25 Millionen Dokumente stehen nun zur Online-Recherche bereit.

Am 24. April fiel der Startschuss für die Online-Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamtes. Das Projekt ist Teil des Modernisierungsprogramms, mit dem die Behörde sich stärker als Dienstleister präsentieren will. Unter der Adresse www.depatisnet.de können Interessierte nach 25 Millionen Dokumenten recherchieren, die seit 1877 von der Behörde gesammelt wurden.

Als Basis des Systems dient die bereits 1999 in Betrieb genommene Datenbank "Deutsches Patentinformationssystem" (Depatis). Die gesamte Archivdatenbank benötigt 14 TB Speicherkapazität.

Gedacht war Depatis für den internen Gebrauch. Die elektronische Archivierung sollte die Prüfer der Behörde bei ihrer Recherchearbeit unterstützen. Die konkrete Arbeit an der Datenbankveröffentlichung im Internet begann im Juli 2000. Das DPMA holte sich für das vier Millionen Mark teure Projekt zwei Partner ins Boot. Die Entwicklung von Web-Server und Frontend übernahm die Bundesdruckerei. Mit der Anbindung der bestehenden Datenbank beauftragten die Patentwächter Compaq. Die Web-Server und der Support blieben auch nach der Live-Schaltung Sache der Bundesdruckerei in Berlin. Die Münchner Datenbank und die Berliner Web-Server sind über eine Standleitung mit 2 Mbit/s verbunden.

Um die in Patentsachen nötige Diskretion zu gewährleisten, kann eine Anfrage auch über eine sichere Verbindung gestellt werden. Damit soll verhindert werden, dass Unbefugte aus den Patentanfragen zum Beispiel eines Unternehmens Rückschlüsse auf dessen Forschungs- und Entwicklungsarbeit ziehen können.

Für die Suchanfrage stehen verschiedene Modi zur Wahl, um sowohl Laien als auch Profis gerecht zu werden. In schwierigen Fällen nimmt ein Helpdesk umgangssprachlich formulierte Suchen per E-Mail entgegen. Ein Patentinformationszentrum unterstützt den Anwender mit Tipps zur Recherche oder durch Hilfe bei der exakten Formulierung. Als Ergebnis liefert das System eine Liste mit bibliografischen Angaben. Die Schriftstücke selbst sind als Faksimile im PDF-Format gespeichert. Außer den Dokumenten der DPMA sind auch Schriften verschiedener Patentämter im Ausland einsehbar, darunter Japan und USA.

Das DPMA will seine Online-Aktivitäten in den nächsten Jahren weiter ausbauen. Im nächsten Schritt sollen sämtliche Publikationen des Amtes ins Internet gebracht werden. Auch die Veröffentlichung aller erteilten Patente und Schutzrechte gemäß den gesetzlichen Vorgaben soll eines Tages papierlos erfüllt werden.

Über ein elektronisches Anmeldeverfahren für Patente wird ebenfalls nachgedacht. Kurzfristig ist damit allerdings nach Auskunft der Behörde nicht zu rechnen. Da Patente bis zu ihrer Veröffentlichung durch das DPMA geheim sind, muss zuerst eine lückenlose Übertragungssicherheit garantiert sein. Als möglichen Termin nannte die DPMA das Jahr 2004.