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02.05.2003 - 

Mehr als 100 Millionen Dollar Strafe möglich

Ebay droht teure Patentklage

MÜNCHEN (CW) - Das Online-Auktionshaus Ebay muss sich vor Gericht für mutmaßliche Verstöße gegen das US-amerikanische Patentrecht rechtfertigen. Eine anhängige Klage wird in den kommenden drei Wochen verhandelt. Im schlimmsten Fall könnte das Gericht eine Strafe verhängen, die mehr als 100 Millionen Dollar beträgt.

Mercexchange LLC hatte im September 2001 gegen Ebay eine Klage eingereicht. Der Online-Auktionator wird darin beschuldigt, gegen drei Patentrechte verstoßen zu haben, die der Mercexchange-Gründer Thomas Woolston seit 1995 hält. Woolston reklamiert in der Klage geistiges Eigentum an drei Applikationen und Verfahren, mittels derer sich Internet-basierende Auktionen veranstalten lassen.

Ebay ist allerdings der Ansicht, dass die eigenen Online-Auktionsverfahren nicht mit Woolstons Patenten kollidieren. Zudem könne der Mercexchange-Gründer keine Rechte an geistigem Eigentum für Online-Versteigerungs-Verfahren reklamieren, weil schon vor Woolston andere Entwickler ähnliche Systeme und Verfahren kreiert hätten.

Das Verfahren, das vergangene Woche begann, dürfte drei Wochen dauern. Neil Smith, ein auf Urheberrechtsverfahren spezialisierter Anwalt aus San Francisco, sieht dabei einiges Ungemach auf Ebay zukommen. Mercexchange, erklärt Smith, klage dahingehend, dass Ebay vorsätzlich Patente verletzt habe. Wenn sich die in den USA zur Rechtsfindung übliche Jury der Argumentation der Vorsätzlichkeit anschließen sollte, kann der Richter das von der Jury getroffene Strafmaß in seinem Urteil verdreifachen. Und für diesen Fall, so Smith, könnte sich Ebay mit einer Strafe von über 100 Millionen Dollar konfrontiert sehen. (jm)