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Postscript-Implementierung angeblich rechtswidrig

EFI verklagt Adobe wegen unlizenzierter Patentnutzung

15.06.1990

MÜNCHEN (CW) - Adobe Systems Inc. liegt im Patentstreit mit der Electronics for Imaging Inc. (EFI). Die Postscript-Entwickler müssen damit rechnen, von EFI wegen der Verletzung eines Patentrechtes, das Adobe vorher selbst gerichtlich als nicht durchsetzbar klassifizieren lassen wollte, vor den Kadi zitiert zu werden.

Bei dem Streitgegenstand handelt es sich um eine Erfindung des Massachusetts Institute of Technology (MIT) zur Erweiterung der Farbpalette von Druckausgaben, angemeldet beim US-Patentamt. Einziger Lizenznehmer ist nach eigenen Angaben die EFI. Diese wirft Adobe jetzt vor, unter anderem mit der Implementierung der Druckersprache Postscript Level 2 das Patentrecht zu verletzen.

Adobes Argument, weil sie keine Scanner, Drucker oder Displays verkauften, seien sie patentrechtlich nicht angreifbar, trifft nach EFI-Auffassung nicht zu.

Einer Patentverletzung würden sich auch Anwender und Vertreiber sowie diejenigen schuldig machen, die mit ihren Produkten ohne Lizenz auf einer geschützten Technologie aufsetzten. Letzteres sei bei Adobe der Fall.