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05.07.1985

EG plant Rechtsschutz für Halbleiter-Modelle

LUXEMBURG (CW) - Mit Vorrang will der EG-Ministerrat jetzt den Richtlinienentwurf über den Rechtsschutz für Modelle von Halbleitern behandeln.

Auf einer Tagung der EG-Außenminister in Luxemburg wurde kürzlich festgehalten, daß die EG-Kommission den Entwurf so schnell wie möglich ausarbeiten werde. Der Rat übernahm auch die Verpflichtung, diese Richtlinie umgehend nach Anhörung des Europäischen Parlaments und des EG-Wirtschafts- und Sozialausschußes zu verabschieden. Eventuell notwendige Anpassungen könnten jedoch zu einer Verzögerung bei der Bearbeitung führen.