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19.04.1991 - 

Detaillierte Informationen angefordert

EG schaut sich Subventionen für Bull und Thomson genau an

BRÜSSEL (CW) - Der EG-Kommission scheinen die vom französischen Staat geplanten Kapitalspritzen für die Groupe Bull und Thomson doch mehr Probleme zu bereiten, als in Paris erwartet worden war. Innerhalb von 15 Werktagen soll die französische Regierung nun den Brüsseler Kommissaren detaillierte Informationen über die Unternehmenszuschüsse liefern.

Von der Antwort aus Paris will es die EG-Kommission abhängig machen, ob - so ein Sprecher in Brüssel - eine formelle Untersuchung eingeleitet oder die Angelegenheit nicht weiter verfolgt wird. Wie der Sprecher zudem erklärte, habe die französische Regierung mitgeteilt, bereits ein ausführliches Memorandum über die Pläne bezüglich Bull und Thomson nach Brüssel geschickt zu haben. Bislang aber sei dies bei der Kommission noch nicht angekommen. Die gesetzte Frist von 15 Werktagen ist am 8. April 1991 in Kraft getreten. Einmal mehr steht Brüssel vor dem Problem, entscheiden zu müssen, ob es sich bei den geplanten Kapitalspritzen für die beiden französischen Unternehmen um eine Staatsbeihilfe oder um eine normale Maßnahme eines Großaktionärs handelt. Insgesamt vier Milliarden Franc (rund 1,2 Milliarden Mark) frisches Kapital will die Regierung in Paris in diesem und im nächsten Jahr allein der Groupe Bull zuschießen. Hinzu kommen sollen zudem Forschungsbeihilfen in Höhe von 2,68 Milliarden Franc.

Staatliche Zuschüsse bedürfen der Zustimmung der EG-Kommission. Dazu erklärte EG-Kommissar Leon Brittan, würden sich die Kaptialspritzen als Staatshilfe herausstellen, werde die Kommission sie auf ihre Verträglichkeit mit den EG-Richtlinien überprüfen. Dies beinhalte auch die Auswirkungen auf Mitbewerber der beiden subventionierten Unternehmen, die in der Europäischen Gemeinschaft tätig sind.

Sollten die Brüsseler zu der Erkenntnis gelangen, daß die Finanzspritzen nicht rechtens sind, könnten sie die französische Regierung auffordern, ihre Pläne für Bull und Thomson fallen zu lassen. Aus Paris war bereits bei Bekanntwerden der Subventionsabsichten zu hören bei den Maßnahmen handle es sich um legale Aktionen eines Großaktionärs.