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08.01.1988

EG-Software hat keinen Patentschutz in Seoul

SEOUL (vwd) - Keine Gleichbehandlung europäischer und amerikanischer Software in Südkorea: Ergebnislos endeten kürzlich entsprechende Verhandlungen zwischen Vertretern des koreanischen Außenministeriums und der Europäischen Gemeinschaft.

Ein grundsätzliches Einverständnis konnte über den Schutz des Copyrights von Software-Produkten erzielt werden, jedoch scheiterten die zweitägigen Verhandlungen an der Frage des Patentschutzes. Zum 1. Juli dieses Jahres traten südkoreanische Gesetzesvorschriften in Kraft, die den Schutz der Eigentumsrechte dem internationalen Standard anpassen sollten. Im Rahmen dieser Gesetze wurden bilaterale Nebenvereinbarungen mit den USA getroffen. Danach wird den Produkten aus den Vereinigten Staaten ein umfassenderer Schutz gewährleistet als den Erzeugnissen anderer Länder.

Die EG beschloß daraufhin Mitte September eine Einstellung der Handelspräferenzen für koreanische Importe, sollte ihr nicht ein annähernd gleichwertiger Schutz "geistigen Eigentums" eingeräumt werden.