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19.08.1983

:EG will Frankreichs Förderquellen stopfen

BRUSSEL (VWD) - Wegen der Förderung der Mikroelektronik in Frankreich hat die EG-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet.

Die Kommission fordert durch eine Mitteilung im AG-Amtsblatt "alle anderen Beteiligten als die Mitgliedstaaten" auf, Stellungnahmen zu den Beihilfen innerhalb von vier Wochen nach Brüssel zu übermitteln. Die fragliche Maßnahme, die für den Fünfjahreszeitraum 1982 bis 1986 vorgesehen ist, soll die Forschung und Entwicklung, die Ausbildung, die Stärkung der Industrie und die Anwendung der Mikroelektronik in neuen Bereichen fördern.

Die Kommission ist der Auffassung, daß die Investitionsbeihilfen dazu führen können, daß sich die von den begünstigten Unternehmen normalerweise zu tragenden Kosten verringern, wodurch sich ihre allgemeine Wettbewerbssituation bessert. Hieraus könne sich im Vergleich zu den normalen Marktverhältnissen eine Lage ergeben, die geeignet sei, die Handelsströme in einer dem gemeinsamen Interesse zuwiderlaufenden Weise zu verändern.