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EDV und Recht/Markeninhaber geht gegen "Domain-Grabbing" vor

Epson gewinnt Prozeß gegen Darmstädter Agentur

10.04.1998

Geklagt hat der Druckerhersteller Epson gegen eine Darmstädter Agentur. Diese hatte im Internet die Bezeichnung "epson.de" registrieren lassen. Bekanntlich kann ein Domain-Name in der Kombination mit der feststehenden Top-Level-Domain ".de" grundsätzlich nur einmal vergeben werden.

Als nunmehr die Japaner ihre Marke "Epson" als Domain-Namen anmelden wollten, mußten sie feststellen, daß diese Bezeichnung bereits vergeben worden war. Nachdem außergerichtliche Vergleichsverhandlungen zwischen den Parteien gescheitert waren, reichte Epson beim Landgericht Düsseldorf eine Klage ein.

Das Landgericht Düsseldorf hat die Agentur verurteilt, daß sie es zu unterlassen hat, im geschäftlichen Verkehr, insbesondere im Internet, die Marke "Epson" zu benutzen. Zur Begründung führte das Gericht aus, daß die Klagepartei ersichtlich das ältere Recht habe und die Marke Epson und die Bezeichnung im Internet "epson.de" ohne weiteres verwechslungsfähig seien. Dem Anhängsel ".de" innerhalb des Domain-Namens komme keine eigenständige, unterscheidbare Bedeutung zu, da es sich lediglich um ein regionales Zuordnungskriterium handele.

Als Konsequenz aus dem Urteil müssen die Darmstädter jetzt gegenüber dem Deutschen Network Information Center DE-NIC die Reservierung der Domain "epson.de" zurücknehmen.

Es war vorher allgemeine Meinung, daß ein Dritter einen fremden Firmennamen nicht ohne Einwilligung des Berechtigten als Domain-Namen benutzen darf. Das Landgericht Düsseldorf hat diese Auffassung nunmehr bestätigt.

Jürgen Schneider ist Rechtsanwalt in der Kanzlei Zwipf Rosenhagen Partnerschaft in München.