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09.07.1982 - 

Geschäftsbericht 1981 des Deutschen Patentamtes:

Erfindergeist wieder im Kommen

MÜNCHEN (CW) - Die Zahl der neuangemeldeten bundesdeutschen Patente beim Deutschen Patentamt, München, zeigte für das vergangene Jahr eine positive Entwicklung. Im Vergleich zu 1980 stieg der Anteil von 59 auf 64,1 Prozent.

Der jetzt veröffentlichte Jahresbericht 1981 der deutschen Patentprüfer weist insgesamt 49 002 Anmeldungen aus, davon entfallen auf das Ausland 16 129. Spitzenreiter ist hier erstmals Japan, das mit einem Anteil von 10,6 Prozent die bisher führenden USA (9,4 Prozent) überrundete.

Auf dem Gebiet der integrierten Schaltungen und der Halbleiterspeicher rangieren die Erfinder aus Nippon mit 25 beziehungsweise 21 Prozent in der Anmeldestatistik des Deutschen Patentamtes noch hinter den USA (28 beziehungsweise 44 Prozent) und der Bundesrepublik (29 und 26 Prozent) auf Platz drei. Es sei aber zu erwarten, daß Japan auf einigen Spezialgebieten der Höchst- und Systemintegration sowie bei der Massenproduktion von Halbleiterspeichern die Konkurrenz bald überrunde.

Der Geschäftsbericht gibt auch Auskunft über die Dauer des Prüfverfahrens: Bis zur endgültigen Patenterteilung vergehen zur Zeit rund drei Jahre. Zur Begründung führt das Deutsche Patentamt an, daß in den vergangenen Jahren sehr viele Prüfer mit langer praktischer Erfahrung aus dem Dienst ausgeschieden seien. Nach Abschluß der Ausbildung der Nachwuchskräfte hoffe man aber, den Zeitraum vom Prüfungsantrag bis zur Patenterteilung auf 24 Monate verkürzen zu können.