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21.09.2010

EU akzeptiert WTO-Entscheidung zu Zöllen auf Hightechgüter

BRÜSSEL/GENF (Dow Jones)--Die EU akzeptiert ihre Niederlage im Streit mit den USA, Japan und Taiwan um Zölle auf Hightechprodukte. Die EU habe entschieden, den Bericht des WTO-Streitschlichtungspanels nicht anzufechten, teilte die EU-Kommission am Dienstag mit. Das Panel hatte in seinem Mitte August veröffentlichten Bericht die von der EU erhobenen Importzölle auf einige dieser Güter verworfen.

BRÜSSEL/GENF (Dow Jones)--Die EU akzeptiert ihre Niederlage im Streit mit den USA, Japan und Taiwan um Zölle auf Hightechprodukte. Die EU habe entschieden, den Bericht des WTO-Streitschlichtungspanels nicht anzufechten, teilte die EU-Kommission am Dienstag mit. Das Panel hatte in seinem Mitte August veröffentlichten Bericht die von der EU erhobenen Importzölle auf einige dieser Güter verworfen.

Da die Einspruchfrist gegen den Bericht jetzt abgelaufen ist, wurde die WTO-Entscheidung am Berichtstag offiziell verabschiedet. Die EU wolle sich nun engagieren die ITA-Vereinbarung (Information Technology Agreement) von 1996 zu aktualisieren, erklärte die Kommission.

Die USA, Japan und Taiwan hatten vor der WTO EU-Importzölle auf Set-Top-Boxen (13,9%), Flachbildschirme (14%) und multifunktionsfähige Drucker (6%) beanstandet. Die Kläger beriefen sich auf die ITA-Vereinbarung, in der die WTO-Mitgliedstaaten, auf die rund 97% des weltweiten Handels mit Technologieprodukten entfielen, zugesagt hatten, Zölle auf bestimmte Hightech-Produkte abzuschaffen. Die Kläger warfen der EU vor, diese Regelung zu umgehen, indem sie auf zwischenzeitlich neu auf den Markt gebrachte Produkte wie bestimmte LCD-Bildschirme oder Digitaldrucker sehr wohl Zölle erhebe.

Die Europäer werfen ihrerseits den USA vor, eine Anpassung der ITA-Vereinbarung an Marktentwicklungen abzulehnen, obwohl dies in dem Abkommen ausdrücklich vorgesehen sei.

DJG/ang/hab

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