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06.08.2007

EU klagt gegen Kompensationszahlungen an Schneider Electric

BRÜSSEL (Dow Jones)--Die EU-Kommission wird gegen die Entscheidung des Europäischen Gerichts erster Instanz (EuGeI) zu Kompensationszahlungen an Schneider Electric angehen. "Wir fechten besonders zwei Punkte des Urteils an", sagte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde am Montag. Schneider hatte ursprünglich mehr als 1,6 Mrd EUR an Schadensersatzzahlungen von der EU-Kommission gefordert.

BRÜSSEL (Dow Jones)--Die EU-Kommission wird gegen die Entscheidung des Europäischen Gerichts erster Instanz (EuGeI) zu Kompensationszahlungen an Schneider Electric angehen. "Wir fechten besonders zwei Punkte des Urteils an", sagte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde am Montag. Schneider hatte ursprünglich mehr als 1,6 Mrd EUR an Schadensersatzzahlungen von der EU-Kommission gefordert.

Das EuGeI hatte dem in Boulogne-Billancourt ansässigen Konzern 2002 teilweisen Ersatz für den Schaden zugesprochen, der durch das Verbot des Zusammenschlusses der beiden Elektronikkonzerne Schneider und Legrand durch die Wettbewerbskommission entstanden war. Das Europäische Gericht erster Instanz stellte fest, dass die Kommission die Verteidigungsrechte von Schneider "erheblich und offenkundig" missachtet hat und dies einen Verstoß gegen das Gemeinschaftsrecht darstellt.

Nach Analyse des Falles sehe man keinen Fehler, der eine Schadenersatzzahlung erfordere, so die Sprecherin der EU-Kommission. Zudem fechte die Kommission die Entscheidung an, wonach es eine Verbindung zwischen der verbotenen Fusion und dem Verkauf von Legrand zu einem verbilligten Preis gibt. Deshalb fühle man sich auch in dieser Hinsicht nicht für Schadenersatzzahlungen verantwortlich.

Die Kommission hatte die Fusion als unvereinbar mit den EU-Wettbewerbsregeln bewertet, da sie erhebliche Behinderungen in den betreffenden französischen Märkten befürchtete. Die Kommission forderte Schneider im Januar 2002 auf, sich von Legrand zu trennen. Der Konzern erhob gegen beide Entscheidungen eine Nichtigkeitsklage, bereitete aber gleichzeitig den Verkauf von Legrand vor.

Webseite: http://www.europa.eu

DJG/DJN/pia/mim

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