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21.03.1997 - 

Weitere Länder sagen der WTO ihre Teilnahme zu

EU-Kommission spricht sich für eine ITA-Annahme aus

Die Brüsseler Behörde erinnerte daran, daß am Rande der vor einigen Wochen in Singapur abgehaltenen ersten WTO-Ministerkonferenz bereits grundsätzliches Einvernehmen über den Abschluß des ITA erzielt worden war. Gleichzeitig hatte man seinerzeit jedoch eine Reihe von Fragen offengelassen sowie beschlossen, mit der Regelung in puncto Zollabbau mindestens 90 Prozent des Welthandels abzudecken. Diese Schwelle sei nun aufgrund der bei der WTO in Genf vorliegenden Angebote überschritten worden, meint Brüssel. So hätten sich jetzt auch die Regierungen Malaysias, Thailands, Indiens, Rumäniens, Estlands und Macaos zu entsprechenden Öffnungsklauseln bekannt; Israel und die Philippinen kündigten ebenfalls an, am ITA teilzunehmen.

Die genannten Länder hätten sich damit, so die EU-Kommission in ihrem offiziellen Kommentar, der Gruppe der ITA-Initiatoren angeschlossen, die bereits in Singapur ihre Beteiligung zusagten. Außerdem waren die Vereinigten Staaten und die EU in der philippinischen Hauptstadt prinzipiell übereingekommen, bilateral den gegenseitigen Zollabbau bei Halbleitern und anderen IT-Produkten zu beschleunigen.

So wollen die EU-Staaten ab dem 1. Juli 1997 die Importzölle für Halbleiter halbieren und 1999 in zwei weiteren Stufen völlig beseitigen. Gleichzeitig sind die Vereinigten Staaten ihrerseits bereit, ab kommenden Sommer bei allen IT-Komponenten die Einfuhren aus EU-Ländern bis zu einem Liefervolumen von 2,3 Milliarden Ecu nicht mehr zu besteuern. Zudem erhält die IT-Industrie auf dem Alten Kontinent die Möglichkeit, aktiv an den Beratungen im sogenannten Welt-Halbleiter-Rat teilzunehmen, der im April erstmals zusammentritt. Die EU habe damit, so das Fazit der Kommission, mit einer Klappe zwei wichtige Fliegen schlagen können: die Beseitigung der Zölle im IT-Bereich, die eine einseitige Belastung für die einschlägige europäische Industrie darstellten, und die (lange Zeit strittige) volle Beteiligung der Europäer am erst vor kurzem verlängerten Halbleiterabkommen zwischen den USA und Japan.