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09.08.1996 - 

Neue Direktive für Herbst vorgesehen

EU-Kommission will Liberalisierung der Telekommunikation forcieren

Die Europäische Kommission plant neue Initiativen zum Abbau der Schranken, die die Öffnung des TK-Marktes behindern. Dies bestätigte Detlev Eckert, Assistent von EU-Kommissar Martin Bangemann, am Rande einer Konferenz über europäische Telekommunikation. Eckert kündigte an, daß im Herbst eine Direktive zur Interconnectivity in Kraft treten werde, die transeuropäische Operabilität und Wettbewerbsfähigkeit durch Interconnection sichern soll. Außerdem wolle man damit verhindern, daß das Konzept des "Universal Service" dazu benutzt werde, Neuanbietern den Marktzugang zu versperren.

Darüber hinaus arbeitet die Kommission an einer Direktive zur Lizenzierung neuer Anbieter, die darauf abzielt, Zulassungsprozeduren zu verkürzen. Lizenzen dürfen dann nicht mehr für einzelne Dienste vergeben werden statt dessen müssen die Mitgliedsstaaten generelle Zulassungen für TK-Anbieter genehmigen. Individuelle Lizenzen sind nur noch dann vorgesehen, wenn Radiofrequenzen zuzuteilen sind, also zum Beispiel bei Mobildiensten. Die Anzahl entsprechender Genehmigungen dürfen Mitgliedsstaaten nach dem Willen der Kommission nur dann begrenzen, wenn es nicht genug Radiofrequenzen gibt. Derzeit bestimmt jeder EU-Staat noch selbst über die Frequenzvergabe.

Während dies für zahlreiche EU-Staaten noch graue Theorie ist, zeigt die Liberalisierung des TK-Marktes bei einigen Mitgliedern bereits Wirkung. In den Wettbewerbsländern Großbritannien, Schweden und Finnland gehören die Preise für Telekommunikationsleistungen zu den niedrigsten in ganz Europa.