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18.10.1996 - 

Internationale Koordination der Netze gefordert

EU-Minister diskutieren Auswirkungen der Informationsgesellschaft

Die internationale Koordination beim Umgang mit den länderübergreifenden Netzen könne laut Rexrodt verhindern, daß nationale Regierungen durch gesetzliche Alleingänge die Entwicklung der Informationsinfrastruktur behinderen. Die Netze, zu denen der Minister insbesondere das Internet zählt, werden einmal eine wesentliche Rolle beim internationalen Austausch von Gütern und Dienstleistungen spielen.

Unterstützung erhielt Rexrodt vom irischen Wirtschaftsminister Richard Bruton: "Die Wettbewerbsfähigkeit der EU wird insbesondere davon abhängen, wie sich auf europäischer Ebene die Vorteile der Informationsgesellschaft nutzen lassen." Ohne abgestimmtes Vorgehen, so fürchtet der Ire, könne Europa in seiner Leistungsfähigkeit hinter die Konkurrenz zurückfallen.

Kritische Worte richtete der niederländische Minister an seine Kollegen. Hans Wijers forderte die Anwesenden auf, nicht den Blick für das Wesentliche zu verlieren. Entscheidend sei, wie die Unternehmen Marktanteile gewinnen könnten, um im globalen Wettbewerb bestehen zu können, und ob es zu viele rechtliche Schranken gebe, die den Wettbewerb behinderten. Um diese fundamentalen Fragen beantworten zu können, soll im ersten Halbjahr 1997 in den Niederlanden eine Konferenz einberufen werden.

Die Wirtschaftsminister verabschiedeten schließlich ein Zehn-Punkte-Papier zur Förderung der Informationsgesellschaft. Um die Nutzung der globalen Netze und die damit verbundenen Anforderungen an den Gesetzgeber zu koordinieren, veranstaltet Deutschland zudem im nächsten Jahr eine internationale Konferenz. Bei diesem Treffen sollen Punkte wie die Verschlüsselung, die Sicherheit der Informationen und der Netze, der Schutz der Privatsphäre und des geistigen Eigentums, die Verantwortlichkeiten für die angebotenen Inhalte, ethische und moralische Fragen sowie die Zugriffsmöglichkeiten auf angebotene Dienstleistungen besprochen werden.

Der EU-Industrieminister Martin Bangemann begrüßte die Initiativen der Minister. Der Vorschlag unterstreiche die Anstrengungen der EU, zu erkunden, wie man mit den schnell wachsenden Herausforderungen durch das Internet umgehen könne.