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18.10.1996 - 

IT in der Medienwirtschaft/Politik im Hintergrund

EU reguliert die Deregulierung

Im Sommer 1993 wurden wichtige Vorentscheidungen für die vollständige Öffnung des Telecom-Sektors getroffen, als sich die zuständigen Minister auf die Aufhebung des Sprachmonopols bis spätestens 1. Januar 1998 einigten.

Mit den Vorschlägen des Weißbuchs zu "Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" im Dezember 1993 wollte die Kommission so rasch wie möglich die Voraussetzungen für einen raschen Übergang in die Informationsgesellschaft schaffen.

Der Bericht der Bangemann-Expertengruppe vom Mai 1994 lieferte eine Analyse der anzugehenden Probleme und der Aktionsplan der Kommission vom Juli 1994 die Vorschläge für ein konkretes Maßnahmenpaket auf europäischer Ebene. Dieses wird seitdem umgesetzt.

Mit dem Infrastruktur-Grünbuch vom Januar 1995 hat die Kommission die Grundzüge ihres Programms für den Telecom-Sektor, das im Zentrum der Initiative für die Informationsgesellschaft steht, vollständig vorgelegt.

In den letzten Monaten wurden die Arbeiten zu drei Liberalisierungsrichtlinien abgeschlossen, die auf Artikel 90 EG-V gestützt sind. Dieser Artikel gibt der Kommission die Möglichkeit, die Einhaltung der Wettbewerbsregeln des Vertrags im Hinblick auf Monopole und Unternehmen mit exklusiven Rechten durchzusetzen.

Im Oktober 1995 hat die Kommission eine Richtlinie angenommen, die zum 1. Januar 1996 die Beschränkung der Nutzung von Kabel-TV-Netzen für bereits liberalisierte Telecom-Dienste beseitigte. Das ist unter anderem von Bedeutung für Online-Datendienste.

Am 16. Januar dieses Jahres hat die Kommission eine weitere Richtlinie angenommen, die den Bereich Mobil- kommunikation völlig für den Wettbewerb öffnet. Diese Regelung ist besonders wichtig, da der Mobilsektor mit Wachstumsraten von über 60 Prozent der dynamischste Telecom-Bereich ist.

Im Februar 1996 wurde schließlich eine Richtline angenommen, die den vollen Wettbewerb in allen Telecom-Diensten und -Infrastrukturen (bis zum 1. Januar 1998) gewährleisten soll. Außerdem sieht diese Vorgabe die volle Liberalisierung der Nutzung alternativer Infrastrukturen für bereits liberalisierte Dienste vor (1. Juli 1996).