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31.05.2007

EU will Ende Oktober europaweiten Telekomregulierer vorschlagen

BRÜSSEL (Dow Jones)--Die EU-Kommission wird Ende Oktober die Schaffung eines einzigen europaweiten Telekomregulierers vorschlagen. Die geplante Reform soll "sicherstellen, dass der Wettbewerb auf den Telekommunikationsmärkten, besonders im Breitbandbereich, gestärkt wird", sagt die EU-Kommissarin Viviane Reding in einer Rede, die sie am Freitag in Athen halten soll, die aber schon am Donnerstag bekannt wurde.

BRÜSSEL (Dow Jones)--Die EU-Kommission wird Ende Oktober die Schaffung eines einzigen europaweiten Telekomregulierers vorschlagen. Die geplante Reform soll "sicherstellen, dass der Wettbewerb auf den Telekommunikationsmärkten, besonders im Breitbandbereich, gestärkt wird", sagt die EU-Kommissarin Viviane Reding in einer Rede, die sie am Freitag in Athen halten soll, die aber schon am Donnerstag bekannt wurde.

Reding hatte schon vorher angekündigt, sie wolle die Rolle der Europäischen Union als Telekom-Regulierer stärken. Dies ist jedoch das erste Mal, dass sie einen bestimmten Zeitpunkt für ihre Reform genannt und bestätigt hat, dass sie weitaus mehr Befugnisse einfordern will.

"Telekommunikation ist ganz klar ein Bereich, in dem wir mehr, nicht weniger, Europa brauche", sagte Reding. In vielen EU-Staaten würden die Behörden davon abgehalten, bestmögliche Arbeit zu leisten, weil sie entweder nicht unabhängig genug seien oder ihnen die nötigen Instrumente zur Durchsetzung fehlten.

Bis jetzt gibt es zwar EU-weite Regelungen, die nationalen Regulierungsbehörden sind jedoch damit beauftragt, sie durchzusetzen. Diese Teilung der Befugnisse sei nicht länger zeitgemäß und reiche für die Herausforderungen des digitalen Zeitalters nicht mehr aus, so Reding.

Die nationalen Regulierungsbehörden könnten nach der Reform weiterhin bestehen, so die EU-Kommissarin. Doch ihre Rechte würden näher definiert und sie müssten eng mit der Kommission zusammenarbeiten.

-Von William Echikson, Dow Jones Newswires; +49 (0)69 - 29725 108,

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