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14.09.2008

EU will WTO-Streit um Zölle für Hightechgüter entschärfen

BRÜSSEL (Dow Jones)--Die EU versucht einer vor der Welthandelsorganisation (WTO) gegen sie laufenden Klage wegen Importzöllen auf Elektronikgüter den Boden zu entziehen, indem sie die Kläger zum Abschluss einer neuen multilateralen Informationstechnologie (ITA)-Vereinbarung bewegt. Ihren Vorschlag für die Neufassung des ITA-Abkommens von 1996 werde sie im Laufe des Tages bei der WTO in Genf präsentieren, teilte die EU-Kommission am Montag mit. Das Abkommen müsse an die technologische Entwicklung der vergangenen zwölf Jahre angepasst und auf neue Produkte ausgeweitet werden, hieß es weiter. Auch nicht-tarifäre Handelsbarrieren "hinter der Grenze" müssten durch den neuen Vertrag abgebaut werden.

BRÜSSEL (Dow Jones)--Die EU versucht einer vor der Welthandelsorganisation (WTO) gegen sie laufenden Klage wegen Importzöllen auf Elektronikgüter den Boden zu entziehen, indem sie die Kläger zum Abschluss einer neuen multilateralen Informationstechnologie (ITA)-Vereinbarung bewegt. Ihren Vorschlag für die Neufassung des ITA-Abkommens von 1996 werde sie im Laufe des Tages bei der WTO in Genf präsentieren, teilte die EU-Kommission am Montag mit. Das Abkommen müsse an die technologische Entwicklung der vergangenen zwölf Jahre angepasst und auf neue Produkte ausgeweitet werden, hieß es weiter. Auch nicht-tarifäre Handelsbarrieren "hinter der Grenze" müssten durch den neuen Vertrag abgebaut werden.

Die USA, Japan und Taiwan haben im August wegen der EU-Importzölle die Einsetzung eines WTO-Streitschlichtungspanel beantragt. Die drei Klageführer beanstanden die Zölle auf Set-Top-Boxen (13,9%), Flachbildschirme (14%) und multifunktionsfähige Drucker (6%). In einem WTO-Streitschlichtungverfahren dauert es in der Regel mindestens ein Jahr bis zu einer Entscheidung. Im Mai hatten zunächst die USA und Japan den langwierigen Streit mit der EU vor die WTO gebracht. Im Juli konnten die Kontrahenten den Fall in zwei Verhandlungsrunden nicht lösen, so dass nun ein Streitschlichtungsverfahren eine Lösung bringen soll.

Die inzwischen drei Kläger berufen sich auf die ITA-Vereinbarung. Damals hatten die WTO-Mitgliedsstaaten, auf die rund 97% des weltweiten Handels mit Technologieprodukten entfielen, vereinbart, die Zölle auf bestimmte Hightech-Produkte abzuschaffen. Die Kläger werfen der EU vor, diese Regelung zu umgehen, indem sie auf zwischenzeitlich neu auf den Markt gebrachte Produkte wie bestimmte LCD-Bildschirme oder Digitaldrucker sehr wohl Zölle erhebe. Die Europäer werfen ihrerseits den USA vor, Änderungen an der ITA-Vereinbarung abzulehnen, obwohl dies in dem Abkommen ausdrücklich vorgesehen sei.

Mit ihrem neuen Vorstoß strebt die Kommission nach eigenen Aussagen eine neue Vereinbarung "eher innerhalb von Monaten als von Jahren" an. Ein überarbeitetes ITA könne dem Handel mit Hightechgütern einen Schub verleihen, argumentierte sie.

DJG/frh/apo

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