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06.05.2009

Europäisches Parlament lässt neue Telekom-Regeln platzen

BRÜSSEL (Dow Jones)--Das Europäische Parlament hat am Mittwoch den neuen Rechtsrahmen für den EU-Telekommunikationsmarkt vorerst blockiert. Ein Antrag der Grünen und Liberalen, die Nutzung des Internets bei Urheberrechtsverletzungen nur nach richterlicher Anordnung zu sperren, fand überraschend eine Mehrheit, wie die Vorsitzende des zuständigen Industrieausschusses, Angelika Niebler (CSU), erklärte.

BRÜSSEL (Dow Jones)--Das Europäische Parlament hat am Mittwoch den neuen Rechtsrahmen für den EU-Telekommunikationsmarkt vorerst blockiert. Ein Antrag der Grünen und Liberalen, die Nutzung des Internets bei Urheberrechtsverletzungen nur nach richterlicher Anordnung zu sperren, fand überraschend eine Mehrheit, wie die Vorsitzende des zuständigen Industrieausschusses, Angelika Niebler (CSU), erklärte.

Damit ist eine zuvor mit dem Rat erzielte Einigung über die neuen EU-Regeln hinfällig. "Das ist ein Rückschlag für den Aufbau der Breitbandnetze in Europa", sagte Niebler. Der neue Rechtsrahmen verzögere sich nun.

DJG/kth/hab Besuchen Sie unsere neue Webseite http://www.dowjones.de

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