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14.12.1990 - 

EG-Einfuhrzölle von Japan und USA hart kritisiert:

Gatt-Runde hat Probleme der IT-Industrie noch nicht gelöst

LONDON (IDG) - Der Streit zwischen USA und EG um Subventionen und Einfuhrzölle auf landwirtschaftliche Produkte hat die laufenden Gatt-Verhandlungen zum Scheitern gebracht. Damit sind nach Darstellung der "PC-Business World", einer Schwesterzeitung der CW, nicht nur zukünftige Vereinbarungen, sondern auch bestehende Absprachen im Bereich der Informationstechnologie gefährdet.

Obwohl die Auseinandersetzung über Fragen der Landwirtschaft die Tagesordnung und die Schlagzeilen bestimmten, wurden bis jetzt auch in anderen Bereichen der Gatt-Verhandlungen (General Agreement on Trade and Tariffs), beispielsweise für Halbleiter, Computerkomponenten und DV-Systeme, keine Vereinbarungen getroffen. Vielmehr sind die Positionen zu diesen Sektoren, bei denen die Verhandlungspartner bereits Kompromißbereitschaft gezeigt hatten, durch den Streit wieder festgefahren.

Besonders die USA beschweren sich angesichts des für 1992 angekündigten Binnenmarktes immer häufiger über protektionistische Maßnahmen der EG. Die Einfuhrzölle, die von der Europäischen Gemeinschaft auf Halbleiter (14 Prozent) und DV-Systeme (fünf Prozent) erhoben werden, sind den Amerikanern ein Dorn im Auge. Sie plädieren für eine Abschaffung dieser Zölle. Schließlich, so argumentieren ihre Vertreter, erheben die

USA auch keine Abgaben auf Einfuhren nach Nordamerika. Wollen außereuropäische Unternehmen die von der EG erhobenen Zölle umgehen, müssen ihre Produkte bisher innerhalb Europas produziert und assembliert werden.

Allerdings wird, so die Schwesterzeitung der COMPUTERWOCHE, das Ansinnen der USA auf wenig Gegenliebe stoßen, weil die Europäer aus diesen drei Bereichen praktisch nichts in die USA exportieren.

Drohen die Gatt-Verhandlungen dennoch zu scheitern, sind verschiedene Szenarien vorstellbar: Die Gespräche könnten über die heute geltende Deadline von Ende Dezember hinaus geführt werden, dabei gelten bis zur Einigung auf einen Kompromiß die heutigen Zollbestimmungen.

Im schlimmsten Fall allerdings würden die geschilderten Differenzen in anderen Fragen auch bereits bestehende Vereinbarungen unterminieren.

Allerdings scheint die Aussicht auf ein so eklatantes Scheitern und die damit einhergehenden Schwierigkeiten die (europäischen) Beteiligten so zu beeindrucken, daß sie fast jedem Kompromiß zustimmen würden: "In einem Handelskrieg zwischen der EG einerseits und den USA sowie Japan andererseits würde die EG schwerwiegende Nachteile haben, weil sie keinen gemeinsamen Plan verfolgt", erklärte jedenfalls George Hall, bei ICL Manager für auswärtige Beziehungen.