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Ablehnung des Bundesrates:


18.04.1980 - 

Gegen elektronische Abstimmungsanlage

BERN (sg) - Fast dreiviertel der Schweizer Volksvertreter haben sich kürzlich in einer Abstimmung gegen die Einrichtung einer elektronischen Abstimmungsanlage im Bundeshaus entschieden. Mit diesem ablehnenden Entscheid findet sich das Schweizer Parlament in Übereinstimmung mit dem Deutschen Bundestag, der ebenfalls ein solches System kürzlich ablehnte. Frankreich hingegen hat sich für eine solche Einrichtung längst entschieden.

Die Befürworter dieses Systems plädierten vor allem deswegen dafür, weil sie sich davon einen rascheren Ablauf bei Abstimmungen erhofften und weil sie darüber hinaus dem Bürger zu mehr Transparenz verhelfen wollten. Gerade darin jedoch sahen die Gegner dieses Verfahrens einen wesentlichen Nachteil.

Sie befürchteten vor allem Pressionen auf Parlamentarier. Ein weiterer Diskussionspunkt waren technische Bedenken gegen den Einbau in den "altehrwürdigen" Bundesratsaal.