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21.04.2008

Geheime Behördendaten verschwunden

In den Bundesministerien sind durch den Verlust hunderter Computer auch Steuerdaten und geheime Dokumente des Verteidigungsministeriums abhanden gekommen.

Von 2005 bis 2007 sind in Bundesbehörden 189 PCs, 326 Notebooks, 38 Speicher-Medien sowie 271 Mobiltelefone beziehungsweise Handhelds im Wert von insgesamt rund 540 000 Euro verschwunden oder gestohlen worden. Das teilte das Bundesinnenministerium in einer Stellungnahme auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Carl-Ludwig Thiele mit. Demnach sollen mit den verlustigen Geräten auch sensible Informationen wie Steuerdaten und Geheimunterlagen des Verteidigungsministeriums abhanden gekommen sein. Thiele bezeichnet den Umgang der Bundesbehörden mit Datenträgern und den Informationen von Bürgern als "unverantwortlich" und "fahrlässig".

Im März hatte die Bundesregierung eingeräumt, dass seit Januar 2005 Hunderte PCs, Laptops und Handys gestohlen wurden oder als unauffindbar gelten, Sicherheitsbedenken in diesem Zusammenhang jedoch zurückgewiesen. Daraufhin konfrontierte Thiele die Regierung mit einem Fragenkatalog zu "Computerverlusten in Bundesbehörden".

Laut Antwort des Innenministeriums befanden sich auf einem gestohlenen Laptop des Bundesamts für Zivildienst bis zu 1200 Adressdaten von Zivildienstleistenden, während auf einem USB-Stick des Statistischen Bundesamts anonymisierte Daten zur Einkommenssteuer 2001 gespeichert waren. In fünf Fällen wiederum haben Datenträger des Verteidigungsministeriums Informationen der Geheimhaltungsstufe "Verschlusssache (VS)-Vertraulich" und höher enthalten, darüber hinaus sollen in zwei Fällen Regierungs-Handys - möglicherweise mit Geheimnummern von Ministern und anderen bedeutenden Amts- oder Mandatsträgern - abhanden gekommen sein.

Der Bundesregierung sei jedoch kein Fall bekannt, in dem von einem gestohlenen, abhanden gekommenen oder unauffindbaren Gerät auf nicht öffentliche beziehungsweise vertrauliche Daten zugegriffen werden konnte, so das Papier. In den Bundesbehörden sind derzeit insgesamt etwa 314 000 PCs und rund 53 600 Laptops im Einsatz.

In ihrer Antwort auf die FDP-Anfrage verweist die Bundesregierung darauf, dass in der Privatwirtschaft geschätzte zehn Prozent aller Notebooks gestohlen würden. Im Vergleich dazu sei der in der Bundesverwaltung festgestellte Verlust bei Laptops (0,61 Prozent) und PCs (0,06 Prozent) " relativ gering". Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar pocht indes auf weitere Aufklärung. "Die Vorfälle zeigen, wie wichtig eine Meldepflicht für solche Datenverluste ist, damit wir ermitteln können", erklärte ein Sprecher der Behörde gegenüber Medien. (kf)