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19.04.1984

Gerichtshof soll Zollstreit klären

LUXEMBURG (VWD) - Das hessische Finanzgericht hat den Europäischen Gerichtshof um Aufklärung über die zollfreie Einfuhr eines wissenschaftlichen Geräts gebeten. Die gemeinschaftlichen Normen lassen nämlich eine derartige Befreiung zu, wenn keine gleichwertigen Geräte innerhalb der Gemeinschaft hergestellt werden. Die Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften, Göttingen, hatte einen Höchstleistungsrechner eingeführt. Das Gerät, "Cray-Computer System, Model Cray- 1", wird bei Berechnungen zur Kernverschmelzung eingesetzt. Es war zunächst zollfrei eingeführt worden, die zuständige Behörde hatte aber nachträglich, auf der Grundlage einer entsprechenden Entscheidung der EG-Kommission, Zoll in Höhe von 1,19 Millionen Mark nachgefordert.