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27.09.2005

Gesundheitskarte: Der Poker geht weiter

Ministerin Ulla Schmidt mahnt die Gematik zur Eile.

Mit einer so genannten Ersatzvornahme hat Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt Druck auf die Institution aus- geübt, die derzeit mit der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte in Deutschland betraut ist. Gemeint ist die Gesellschafterversammlung der Betriebsorganisation Gematik, die es bislang versäumt hat, den aus Berlin vorgegebenen Zeitplan einzuhalten. Nun hat das Ministerium mittels der Ersatzvornahme die Fäden in die Hand genommen und die Gematik zumindest teilweise entmachtet: Ende September will die Regierung mit Vertretern der Bundesländer einen Kriterienkatalog verabschieden, um die Testregionen der E-Karte auszuwählen.

Dies war der Gematik auch nach Monaten der Vorbereitung nicht gelungen. Mitte September hatte sich die Institution weitere Bedenkzeit bis Jahresende herausgenommen und Beschlüsse erneut auf den Prüftstand gestellt. Das Problem: In der Gematik sind 15 Spitzenorganisationen des deutschen Gesundheitswesens vertreten, die komplett unterschiedliche Interessen verfolgen und sich nicht auf Grundsatzfragen einigen können. So ist beispielsweise immer noch nicht geklärt, ob die Patientendaten auf Servern oder auf den jeweiligen Karten gespeichert werden sollen. Auch ist weiterhin unklar, ob die Karten mit einem Foto des Inhabers ausgestattet sein sollen, um Missbrauch einzudämmen.

Dass es dem Ministerium gelingt, mittels der Weisung Bewegung in die Angelegenheit zu bringen, darf bezweifelt werden. Die Komplexität der Telematik-Plattform ist durch die Ersatzvornahme bei weitem nicht gelöst. Daher ist es fraglich, ob Tests - sei es im Labor oder in einer Region - ohne die Spezifikationen sowie eine endgültige Architektur sinnvoll sind. Die Gefahr, den Zeitplan auf Kosten der Qualität einzuhalten, ist zudem groß. Die Alternative hört sich jedoch nicht viel besser an: Wenn der Einigungsprozess allein der Gematik überlassen wird, kann es noch dauern, bis die Karte an die Versicherten übergeben wird. (ajf)